Sitzübergang auf eine Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei CDU zur Wahl des Ortsbeirates Wansdorf der Gemeinde Schönwalde-Glien am 25.05.2014

Bekanntmachung des Wahlleiters gemäß § 60 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 81 Absatz 1 Satz 1 Brandenburgische Kommunalwahlordnung (BbgKWahl) über Ausscheiden von Vertretern und Berufung von Ersatzpersonen (Sitzübergang) in den Ortsbeirat Wansdorf der Gemeinde Schönwalde-Glien

Sitzübergang auf eine Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei CDU zur Wahl des Ortsbeirates Wansdorf der Gemeinde Schönwalde-Glien am 25.05.2014

Herr Hans-Joachim Poetsch, gewähltes Mitglied des Ortsbeirates Wansdorf, verzichtet ab dem 01.01.2016 gemäß § 59 Absatz 1 Nr. 1 BbgKWahlG auf seinen Sitz als gewähltes Mitglied des Ortsbeirates Wansdorf. Damit verliert er die Rechtsstellung als Mitglied des Ortsbeirates Wansdorf ab dem 01.01.2016.

Gemäß § 60 Absatz 3 BbgKWahlG habe ich festgestellt, dass der Sitz im Ortsbeirat Wansdorf ab dem 01.01.2016 auf die erste Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU, Herr Norbert Westdickenberg, übergehen wird.

Herr Norbert Westdickenberg hat am 29.09.2015 den freien Sitz ab dem 01.01.2016 innerhalb der gesetzlichen Frist angenommen.

Gegen diese Feststellungen des Wahlleiters der Gemeinde Schönwalde-Glien sind die in §§ 55 bis 58 BbgKWahlG genannten Rechtsbehelfe gegeben.

Schönwalde-Glien, den 06.10.2015


gez.
Kurt Hartley
Wahlleiter der Gemeinde Schönwalde-Glien

 

 

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