Bekanntmachung des Wahlleiters gemäß §§ 59 und 60 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 80 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) über Ausscheiden von Vertretern und Berufung von Ersatzpersonen (Sitzübergang) in die Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien

Sitzübergang auf eine Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN (GRÜNE/B 90) zur Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien am 26.05.2019

Frau Katharina Lühr, gewähltes Mitglied der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien, verzichtet gemäß § 59 Absatz 1 Nr. 1 BbgKWahlG auf ihren Sitz als gewähltes Mitglied der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien. Damit verliert sie die Rechtsstellung als Mitglied der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien mit sofortiger Wirkung.

Gemäß § 60 BbgKWahlG habe ich festgestellt, dass der Sitz in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien auf die erste Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Herrn Rudolf Kondziella, übergehen wird.

Herr Rudolf Kondziella hat am 10.06.2019 den freien Sitz innerhalb der gesetzlichen Frist angenommen.

Gegen diese Feststellungen des Wahlleiters der Gemeinde Schönwalde-Glien sind die in §§ 55 bis 58 BbgKWahlG genannten Rechtsbehelfe gegeben.

Schönwalde-Glien, den 11.06.2019

gez.
Kurt Hartley
Wahlleiter der Gemeinde Schönwalde-Glien

 

 

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