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SUMMARY:25. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
LOCATION:Aula Grundschule \"Im Glien\"\, Turmstraße 1\, 14621 Schönwalde-
 Glien
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung\n2
  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit\n3 Ä
 nderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung\n4 Be
 richt des Bürgermeisters\n5 Einwohnerfragestunde\n6 Niederschriften\n6.1
  Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 23. S
 itzung vom 23.04.2026\, öffentlicher Teil\n6.2 Entscheidung über eventue
 lle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.05.2026\, öf
 fentlicher Teil\n7 Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindev
 ertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern\n8 Bauleitplanung\n8
 .1 Bebauungsplan Nr. 06 \"In den Steigen\"\, 2. Änderung\, OT Schönwalde
 -Siedlung
\n- Abwägungsbeschluss -\n8.2 Bebauungsplan Nr. 06 \"In den Steigen\" 2. 
 Änderung\, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss -\n8.3 Grundsatzbe
 schluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB (\"Bau-Turbo\"-Gesetz
 )\n9 Vergaben\n9.1 Beschluss zur Vergabe erweitertes Bauhauptgewerk Neub
 au Feuerwehr OT Dorf\n9.2 Beschluss zur Vergabe der Untersuchung der Abl
 agerung der Deponie in der Fehrbelliner Str. 8\, 14621 Schönwalde-Glien 
 OT Siedlung\n10 Vergabe einer Straßenbezeichnung im OT Schönwalde-Dorf (
 teilweise) für die neue Straße zwischen Kreisverkehr L20/Alte Gartenstra
 ße und Ackerstraße\n11 Beschluss zur öffentlichen Widmung des Gehweges a
 n der Brieselanger Straße im OT Pausin\n12 Antrag auf Genehmigung überpl
 anmäßiger Auszahlungen gemäß § 72 BbgKVerf für das Produktkonto 52401.09
 61100/7851000 zur Errichtung einer öffentlichen Toilette in Pausin\n13 B
 eschluss zur Investitionsmaßnahme 1110723002 Anbau/Umbau Küche - Projekt
 umsetzung und Kostenschätzung\n14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag für die
  Kindertagesbetreuung 2027-2031\n15 Genehmigung einer Dienstreise in die
  Partnerstadt Wagrowiec/Polen anlässlich des Stadtfestes vom 24.07. - 26
 .07.2026\n16 Sicherstellung der Vertretung der Wahlleitung für die Durch
 führung der Wahl\n16.1 Beratung zur Sicherstellung der Vertretung der Wa
 hlleitung für die Durchführung der Wahl\n17 Anträge\, Anfragen\n17.1 Ant
 rag der SPD-Fraktion zur barrierearmen Bereitstellung von Sitzungsaufzei
 chnungen in der Mediathek\n18 Mitteilungen\n18.1 Stand der Bauarbeiten J
 uni 2026\n18.2 Mitteilung über den Stand der Realisierung der Bürgerhaus
 haltsvorschläge der Vorjahre (§9 der Satzung zum Bürgerhaushalt der Geme
 inde Schönwalde-Glien)\n18.3 Übersicht über offene Beschlüsse der Gemein
 devertretung ab 2019 und offene Maßnahmen ab 25 T€ ab 2024\n19 Bericht d
 es Bürgermeisters\n20 Niederschriften\n20.1 Entscheidung über eventuelle
  Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.05.2026\, nicht
 öffentlicher Teil\n21 Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemein
 devertretung und von Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher\n22 Diskussion
  und Beschluss zur Verlängerung eines Gewerbemietvertrages und Anpassung
  der Miethöhe für die Gewerbeeinheit in 14621 Schönwalde-Glien OT Paaren
  im Glien\n23 Personalangelegenheiten - mündlich\n24 Anträge\, Anfragen\
 n25 Mitteilungen\n26 Schließung der Sitzung
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