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SUMMARY:20. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung
LOCATION:Gemeindesaal Schönwalde-Siedlung\, Berliner Allee 3\, 14621 Schö
 nwalde-Glien
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\, Feststellung d
 er ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit\n2 Änderungsanträge
  und Feststellung der Tagesordnung\n3 Einwohnerfragestunde\n4 Entscheidu
 ng über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 17.0
 3.2026\, öffentlicher Teil\n5 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den 
 OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 2810
 0.5318009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbänden\, zur Förderung und
  für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege\, des Braucht
 ums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen\"
  - Siedlerverein Schönwalde e.V.\n6 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag a
 n den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto
 : 28100.5318009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbänden\, zur Förderu
 ng und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege\, des B
 rauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubi
 läen\" - Siedlerverein Schönwalde e.V.\n7 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: An
 trag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produk
 tkonto: 28100.5318009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbänden\, zur F
 örderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege\,
  des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen un
 d Jubiläen\" - Siedlerverein Schönwalde e.V.\n8 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs.
  6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des 
 Produktkonto: 28100.5318009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbänden\,
  zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpf
 lege\, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrun
 gen und Jubiläen\" - Siedlerverein Schönwalde e.V.\n9 Gemäß BbgKVerf § 4
 6 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mittel
 n des Produktkonto: 28100.5318009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbä
 nden\, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der He
 imatpflege\, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für
  Ehrungen und Jubiläen\" - Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.\n10 Info
 rmation zu \"Leitlinien zur Entscheidung über die Erteilung der gemeindl
 ichen Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch für Vorhaben nach den §§ 31 A
 bs. 3\, 34 Abs. 3b und 246e BauGB\" - Umsetzung \"Bau-Turbo\"-Gesetz\n11
  Sonstiges\n12 Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll
  der 19. Sitzung vom 17.03.2026\, nichtöffentlicher Teil\n13 Sonstiges
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