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SUMMARY:21. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung
LOCATION:Gemeindesaal Schönwalde-Siedlung\, Berliner Allee 3\, 14621 Schö
 nwalde-Glien
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\, Feststellung d
 er ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit\n2 Änderungsanträge
  und Feststellung der Tagesordnung\n3 Einwohnerfragestunde\n4 Entscheidu
 ng über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 17.0
 3.2026\, öffentlicher Teil\n5 Entscheidung über eventuelle Einwände gege
 n das Protokoll der 20. Sitzung vom 21.04.2026\, öffentlicher Teil\n6 Pr
 äsentation des EFCS e.V. zum Schwanenweiher\n7 Grundsatzbeschluss zum Zu
 stimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB (\"Bau-Turbo\"-Gesetz)\n8 Beratung 
 und Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2
 027 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung\n9 Bebauungsplan Nr. 06 \"In de
 n Steigen\" 2. Änderung\, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss -\n
 10 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf
  Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 \"Zur Förderung v
 on Vereinen und Verbänden\, zur Förderung und für die Durchführung von V
 eranstaltungen der Heimatpflege\, des Brauchtums und der Fremdenverkehrs
 entwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen\" - Siedlerverein Schönwalde
  e.V.\n11 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedl
 ung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 \"Zur Förd
 erung von Vereinen und Verbänden\, zur Förderung und für die Durchführun
 g von Veranstaltungen der Heimatpflege\, des Brauchtums und der Fremdenv
 erkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen\" - Siedlerverein Sch
 önwalde e.V.\n12 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwald
 e-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 \"Z
 ur Förderung von Vereinen und Verbänden\, zur Förderung und für die Durc
 hführung von Veranstaltungen der Heimatpflege\, des Brauchtums und der F
 remdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen\" - Siedlerver
 ein Schönwalde e.V.\n13 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Sc
 hönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318
 009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbänden\, zur Förderung und für d
 ie Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege\, des Brauchtums un
 d der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen\" - Sie
 dlerverein Schönwalde e.V.\n14 Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den
  OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 281
 00.5318009 \"Zur Förderung von Vereinen und Verbänden\, zur Förderung un
 d für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege\, des Brauch
 tums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen\
 " - Regionalpark Osthavelland e.V.\n15 Sonstiges\n16 Entscheidung über e
 ventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 17.03.2026\, 
 nichtöffentlicher Teil\n17 Entscheidung über eventuelle Einwände gegen d
 as Protokoll der 20. Sitzung vom 21.04.2026\, nichtöffentlicher Teil\n18
  Sonstiges
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