Datum
Donnerstag, 21. Juli 2016
Uhrzeit
18:30 - 20:34 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 16.06.2016, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2016
- Ö10Diskussion und Beschluss zur Änderung des Beschlusses Dr.-Nr. 163/2015 (Gewährung eines Darlehens für den SSV 53 e.V. für den Bau eines Kunstrasenplatzes) und einer damit verbundenen Auszahlung auf das Produktkonto 42400.7868000 sowie einer außerplanmäßigen Auszahlung auf das Produktkonto 42400.7818000 (Zuschüsse für Investitionen an den SSV 53 e.V) gemäß § 70 BbgKVerf.
- Ö11Beratung und Beschluss zum weiteren Verfahren 2. Bauabschnitt Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" im OT Paaren im Glien
- Ö12Stand der Bauarbeiten
- Ö13Vergaben
- Ö13.1Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 70 BbgKVerf überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen auf den Produktkonten 21101.5211000 (VHG "Menschenskinder" OT Siedlung) und 21102.5211000 (Grundschule im Glien OT Perwenitz).
- Ö13.2Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Dachabdichtungs-, u. dämmarbeiten zum Bauvorhaben "Dachsanierung 2. GT" VHG "Menschenskinder" OT Siedlung an die Fa. Universum Dachbau GmbH aus 13086 Berlin
- Ö14Grund und Boden
- Ö14.1Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks in der Sebastian-Bach-Straße 29 in 14621 Schönwalde-Glien an den derzeitigen Erbbaurechtnehmer
- Ö15Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen anslässlich der "Wagrowiec Tage" vom 22.07. bis 24.07.2016
- Ö16Anträge, Anfragen
- Ö17Mitteilungen
- Ö17.1Mitteilung zum Kreiserntefest -> Beteiligung Ernteumzug der Ortsteile
- N18Bericht des Bürgermeisters
- N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 16.06.2016, nichtöffentlicher Teil
- N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N21Gemeindeeigene Gesellschaften
- N21.1Grundstückskaufvertrag zum Notarvertrag UR F 115/2016, Wohnungsbaugebiet "Am Kindergarten", OT Grünefeld
- N22Personalangelegenheiten
- N23Anträge, Anfragen
- N24Mitteilungen
- N25Schließung der Sitzung