17. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• N5Vorstellung des Bewerbers im Rahmen des Besetzungsverfahrens der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Ordnungsamtes"
• Ö6Bericht des Bürgermeisters
• Ö7Einwohnerfragestunde
• Ö8Niederschriften
• Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 18.09.2025, öffentlicher Teil
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö10Beschluss zur Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Ordnungsamtes"
• Ö11Beschluss zum Rahmentermin- und Kostenplan für die Sanierung des Gutshauses Perwenitz
• Ö12Beanstandung des Änderungsbeschluss zur DR 102/2025 Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2025
• Ö13Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2025
• Ö14Beanstandung des Beschlusses DR 094/2025-2 zum Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB/FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Einleitung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien
• Ö15Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf über eine überplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 21102.0911000 zur Erneuerung des Raumnetzes (Herkulesseil) für die Kletterpyramide auf dem Schulhof der Grundschule "Im Glien", Turmstr.1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz.
• Ö16Beschluss zur Aufstellung einer Pferdeskulptur im Kreisverkehr Dorfstraße/ Bötzower Straße im OT Dorf und gleichzeitige Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 72 BbgKverf
• Ö17Beschluss zur Investitionsmaßnahme 1110723002 Anbau/Umbau Küche
• Ö18Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf über außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Produktkonto 11103.5318000 zur Finanzierung der Kooperationsvereinbarung zwischen LAG und Gemeinde zur Stärkung und zum Ausbau der Bürgerenergie im Havelland
• Ö19Satzungen
• Ö19.1Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet der geplanten Erweiterung des Gewerbegebiet im Ortsteil Perwenitz (Vorkaufsrechtssatzung GE II Perwenitz)
• Ö19.2Diskusion und Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien und Außerkrafttreten der alten Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö20Vergaben
• Ö20.1Beschluss zur Vergabe der Tischlerarbeiten für den Umbau der Kita Storchennest, Wansdorfer Dorfstr. 37, 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
• Ö21Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö21.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien sowie den Bürgermeister der Gemeinde wegen rechtswidriger Behandlung von Tagesordnungspunkten zur Eichenallee 1 im nichtöffentlichen Teil
• Ö21.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Sven Kraatz und den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Bodo Oehme
• Ö22Bauleitplanung
• Ö22.1Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", 1. Änderung, OT Paaren im Glien - Satzungsbeschluss -
• Ö22.2Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen" 2. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö23Anträge, Anfragen
• Ö23.1Antrag des Fördervereins "Freunde des MAFZ Paaren / Glien" e. V. auf finanzielle Unterstützung für die Maßnahme "Koordinator für den Erhalt von kulturellen Einrichtungen" für das Haushaltsjahr 2026
• Ö23.2Antrag des Buch & Co. e.V. auf finanzielle Unterstützung für die Maßnahme "Koordinator für den Erhalt von kulturellen Einrichtungen" für das Haushaltsjahr 2026
• Ö23.3Antrag des SJ Pferdesport Pausin e.V. auf finanzielle Unterstützung für das Programm "Stärkung von Vereinen und gemeinnützigen Trägern" für das Haushaltsjahr 2026
• Ö24Mitteilungen
• Ö24.1Information zum aktuellen Bearbeitungsstand des Bebauungsplanes "Strandbad Schönwalde"
• Ö24.2Sitzungsfolge 2026 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö24.3Stand der Bauarbeiten Oktober 2025
• Ö24.4Mitteilung zur Beantwortung der kleinen Anfrage der AfD-Fraktion vom 18. August zur Überlastung der Verwaltung (Beschluss DR 107/2025)
• N25Bericht des Bürgermeisters
• N26Niederschriften
• N26.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 18.09.2025, nichtöffentlicher Teil
• N27Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N28Diskussion und Beschluss zum Gemeindesaal in der Berliner Allee 3-5
• N29Personalangelegenheiten - mündlich
• N30Anträge, Anfragen
• N31Mitteilungen
• N32Schließung der Sitzung