28. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 27. Sitzung vom 25.08.2016, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1TOP 8 Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Herrn Leitert zum Stand der Resterschließung Straßenausbau im 3.BA des BBPL "Wansdorfer Weg" OT Pausin
• Ö9Neubestellung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö10Beschluss zur 2. Änderung Stellenplan 2016
• Ö11Beratung über die Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Schönwalde-Glien - 1. Lesung
• Ö12Diskussion und Beschluss der 6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13Votum der Gemeindevertretung für die Errichtung eines Schulhortes in der Grundschule im Glien Perwenitz
• Ö14Antrag auf Befreiung von einer Schutzgebietsverordnung gem. § 67 BNatSchG - LSG "Nauen-Brieselang-Krämer" für das Flurstück 33 der Flur 31 in der Gemarkung Schönwalde (im Bereich OT Schönwalde-Siedlung)
• Ö15Beschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf
• Ö16vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Wohnen und altersgerechtes Wohnen Gimpelsteig", OT Schönwalde-Siedlung: Abwägungsbeschluss
• Ö17vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Wohnen und altersgerechtes Wohnen Gimpelsteig", OT Schönwalde-Siedlung: Durchführungsvertrag zwischen Vorhabenträger und Gemeinde
• Ö18vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Wohnen und altersgerechtes Wohnen Gimpelsteig", OT Schönwalde-Siedlung: Satzungsbeschluss
• Ö19Stand der Bauarbeiten
• Ö20Vergaben
• Ö20.1Vergabe der Arbeiten zur Schimmelsanierung in den Erdgeschosswohnungen im Mietobjekt Am Anger 18, OT Pausin
• Ö20.2Vergabe von Instandsetzungsarbeiten Gehweg Wansdorfer Dorfstraße in Höhe Rotdornallee im OT Wansdorf
• Ö20.3Vergabe eines Rahmenvertrages von Oberflächenprofilierungsarbeiten unbefestigter Straßen im Gemeindegebiet Schönwalde-Glien
• Ö20.4Vergabe zur Lieferung eines ELW 1 (Einsatzleitfahrzeug) mit Fahrgestell und Aufbau (Los 1) und Funkanschaltung (Los 2) für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien, verbunden mit einer Genehmigung zur überplanmäßigen Auszahlung
• Ö20.5Vergabe Systemhalle/ Stahlbauarbeiten zum Bauvorhaben "Neubau Kalthalle für kommunalen Betriebshof"
• Ö20.6Vergabe Betonarbeiten, erweiterte Rohbauarbeiten zum Bauvorhaben "Neubau Kalthalle für kommunalen Betriebshof"
• Ö20.7Vergabe Elektro- und Blitzschutzarbeiten zum Bauvorhaben "Neubau Kalthalle für kommunalen Betriebshof"
• Ö21Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö21.1Beschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Glien GmbH zur Liquiditätssicherung für das Jahr 2016
• Ö22Anträge, Anfragen
• Ö22.1Antrag auf finanzielle Unterstützung für eine Arbeitskraft in der evangelischen Kirchengemeinde Grünefeld
• Ö22.2Antrag Nr. 005/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Straßenreinigungssatzung, hier: Prüfung der Übernahme aller Leistungen durch die Gemeinde
• Ö22.3Antrag Nr. 006/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zum Haushalt 2017, hier: Einrichtung einer Stelle für das Klimaschutzmanagement
• Ö22.4Antrag Nr. 007/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zu Beschlüssen der Gemeindevertretung hier: Offene Punkte Liste
• Ö22.5Antrag Nr. 008/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zu Beschlussvorlagen für die Sitzungen der Gemeindevertretung, hier: Kosten, Folgekosten, Finanzierung
• Ö22.6Antrag der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Leitbilddiskussion durch die SPD-Fraktion / Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg
• Ö23Mitteilungen
• N24Bericht des Bürgermeisters
• N25Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 27. Sitzung vom 25.08.2016, nichtöffentlicher Teil
• N26Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N27Personalangelegenheiten
• N28Anträge, Anfragen
• N28.1Belastungsvollmacht für das Grundstück Sebastian-Bach-Straße 29 in Schönwalde-Siedlung
• N29Mitteilungen
• N30Schließung der Sitzung