59. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien-nicht beschlussfähig

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 22.06.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 27.06.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 58. Sitzung vom 20.07.2023, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Waldschule GmbH
• Ö9.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2022 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö9.2Verwendung des Ergebnisses aus dem Jahresabschluss 2022 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö9.3Entlastung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2022
• Ö9.4Festlegung einer Gratifikation für die Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2022
• Ö10Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2021
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Die 2. Änderung des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss) sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" - Parallelverfahren
• Ö11.21. Änderungs- und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37" im OT Paaren im Glien
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Friedhof im OT Schönwalde-Siedlung - Vergabe Wegebau XIII BA
• Ö12.2Vergabe der Rohbauarbeiten für den Umbau der Lagerhalle zu einer KITA in Perwenitz ( Anbau Aula )
• Ö12.3Vergabe Heizungs- / Lüftungsinstallation für Umbau Lagerhalle zur KITA in Perwenitz ( Anbau Aula )
• Ö12.4Vergabe Sanitärinstallation für Umbau der Lagerhalle zu einer KITA in Perwenitz ( Anbau Aula )
• Ö12.5Beschluss zur Vergabe für die Lieferung von Feuerwehrhelmen für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö13Petitionen
• Ö13.1Beschluss zur Petition - Beschwerde gegen die Hauptverwaltung - öffentliches Interesse (Verweigerung/Herauszögern der Herausgabe von Beschlussfassungen zum Flächennutzungsplan "Waldfestsetzung" Eichenallee 1)
• Ö13.2Beschluss zur Petition - Ablehnung in der 55. Gemeindevertretung Schönwalde-Glien am 25.05.2023 - DR 059/2023 - Antrag zur Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil des Flur 20 Flurstücks 4/3 im OrtsteilSchönwalde-Siedlung, Eichenallee 1
• Ö13.3Beschluss zur Petition - Beschwerde über Fuß- und Radwegbeleuchtung Falkenseer Str. 156
• Ö13.4Beschluss zur Petition - Beschwerde über nicht beantwortete Fragen zur wirtschaftlich Nutzung Eichenallee 1
• Ö14Beschwerde über die Hauptverwaltung Schönwalde-Glien vertreten durch den Bürgermeister Herrn Bodo Oehme - Schimmelpilzbefall im Archiv - öffentliches Interesse
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Diskussion und Beschluss der Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
• Ö15.2Antrag der DFFF-Fraktion - Beschluss zur rechtlichen Prüfung der Beanstandungen zum TOP Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung der 57. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien - Prüfung durch die obere Kommunalaufsichtsbehörde
• Ö15.3Wegerecht für ein Mastneubau mit einer Höhe von ca. 50 m im Bereich des Mühlenbergs.
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Informationen zum Aufstellungsverfahren Haushalt 2024
• Ö16.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö16.3Mitteilung zur Aufforderung zur planrechtlichen Einordnung in den Bebauungszusammenhang nach § 34 BauGB Innenbereich, Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil Flur 20 Flurstücks 4/3 im Ortsteil Schönwalde-Siedlung, Eichenallee 1 (ehemaliger Schulkomplex)
• Ö17Stand der Bauarbeiten August 2023
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Niederschriften
• N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 22.06.2023, nichtöffentlicher Teil
• N19.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 57. Sitzung vom 27.06.2023, nichtöffentlicher Teil
• N19.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 58. Sitzung vom 20.07.2023, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20.1Grunderwerb für Aufgaben der Infrastruktur, OT Schönwalde-Dorf
• N21Personalangelegenheiten - mündlich
• N22Anträge, Anfragen
• N22.1Ermächtigung zu einem Vergleich und Widerklage
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung