16. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 17.07.2025, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.08.2025, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2025
• Ö10Diskussion und Beschluss zur Benennung der Allgemeinen Stellvertretung des Bürgermeisters ab 01.10.2025
• Ö11Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf überplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 55300.0961300/7853000 Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen für Friedhof Schönwalde-Siedlung
• Ö12Genehmigung gem. § 72 BbgKVerf von über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2024
• Ö13Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö14Beschluss über den Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages/Konzessionsvertrages Strom mit der E.DIS Netz GmbH für die Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö15Öffentlich-rechtlicher Vertrag für die Kindertagesbetreuung 2026 - 2030
• Ö16Beschluss zum Rahmenterminplan für die Sanierung des Gutshauses Perwenitz
• Ö17Bauleitplanung
• Ö17.1Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö17.2Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", 1. Änderung, OT Paaren im Glien - Satzungsbeschluss -
• Ö17.3Bebauungsplan "Siedlung Chausseestraße", 1. Änderung, OT Paaren im Glien ehemals (Bebauungsplan "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße") - Satzungsbeschluss -
• Ö17.41. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Alter Wansdorfer Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Siedlung (Im Bereich Netto Marken-Discount) - Aufstellungs-/Änderungsbeschluss
• Ö17.51. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Alter Wansdorfer Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Siedlung (Im Bereich Netto Marken-Discount) - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö17.6Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö17.7Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö17.8Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö17.9Beschluss zum Flächentausch zur Erstaufforstung gemäß des 1. Änderungs- und Ergänzungsvertrages vom 13.05.2024, Anlage 2, Anlagenverzeichnis 3 zum Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" mit der NORDLAND GmbH, der Schönwalde WohnenGmbH & Co. KG sowie die Gemeinde.
• Ö18Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö18.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Bodo Oehme, Schönwalde-Glien, wegen vorsätzlicher Täuschung durch Einbringung der Beschlussvorlage DR 191/2024-1 trotz gegenteiliger Aktenlage - Pflichtverletzung und Amtsmissbrauch vom 17.06.25
• Ö18.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Bodo Oehme und Herrn Kraatz (Vorsitzender der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien) vom 12.06.25
• Ö18.3Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Bodo Oehme
• Ö19Anträge, Anfragen
• Ö19.1Die Anträge von Vereinen der Gemeinde Schönwalde-Glien auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung Sport treibender Vereine für das Jahr 2026
• Ö19.2Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB/FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Einleitung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien
• Ö19.3Antrag der AfD-Fraktion, die am 18.August 2025 eingebrachte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Überlastung der Verwaltung ist in der gesetzten Frist substanziell zu beantworten
• Ö19.4Antrag der AfD-Fraktion alle nach dem Willen der Gemeindevertretung nachzuverfolgenden Beschlüsse werden ab sofort fortlaufend in eine Tabelle eingetragen.
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Stand der Bauarbeiten August 2025
• Ö20.2Informationen zum Haushalt 2024 und 2025
• Ö20.3Halbjahresbericht 2025 § 27 KomHKV
• Ö20.4Schreiben an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Beanstandung Beschluss DR 094/2025 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 17.07.2025 und Beschluss DR 094/2025-1 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.08.2025
• N21Bericht des Bürgermeisters
• N22Niederschriften
• N22.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 19.06.2025, nichtöffentlicher Teil
• N22.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 17.07.2025, nichtöffentlicher Teil
• N22.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.08.2025, nichtöffentlicher Teil
• N23Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N24Grunderwerb zur Erweiterung des Gewerbegebietes II im OT Perwenitz
• N25Diskussion und Beschluss zur Verlängerung des Gewerbemietvertrages für den Gemeindesaal in der Berliner Allee 3-5
• N26Diskussion und Beschluss zur Verlängerung eines Gewerbemietvertrages für eine Gewerbeeinheit in der Berliner Allee 3-5
• N27Personalangelegenheiten - mündlich
• N28Mitteilungen
• N28.1Mitteilung zur Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Mitwirkung an der Beschlussvorlage DR 191/2024-1 trotz entgegenstehender Aktenlage und behördlicher Stellungnahmen
• N28.2Mitteilung zur Anfrage und Prüfbitte zur politischen und verwaltungstechnischen Rolle einer Amtsleitung im Zusammenhang mit dem Fall Eichenallee 1 - insbesondere im Hinblick auf ihre Stellungnahme zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister, ihr Nichterscheinen im Hauptausschuss und das bisherige Verhalten
• N29Anträge, Anfragen
• N30Schließung der Sitzung