30. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung der Planung Straßenbau Eichstädter Weg 1. BA im OT Pausin
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 29. Sitzung vom 20.10.2016, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln zur Errichtung der Seegaststätte im Rahmen der Vorhaben der Dorfentwicklung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeitsberechnung (Vorstellung)
• Ö10Beschluss zur Planung Straßenbau Eichstädter Weg 1. BA im OT Pausin
• Ö11Beratung über die Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Schönwalde-Glien - Information
• Ö12Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien - Hebesatzsatzung
• Ö12.1Antrag Nr. 011/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger zur Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien, Hebesatzung
• Ö132. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö14Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
• Ö15Rücknahme der Klage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam wegen Finanzausgleichs für das Haushaltsjahr 2013
• Ö16Beschluss der Risiko- und Gefahrenanalyse und des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Schönwalde-Glien (Stand 2016)
• Ö17Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus im OT Perwenitz
• Ö18Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm Kommunales Infrastrukturprogramm - Feuerwehrinfrastruktur für den Ausbau des Feuerwehrhauses im OT Perwenitz
• Ö19Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gem. § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. Artikel 8 Abs. 2 i. V .m. Artikel 7 Abs. 2 sowie Artikel 8a Abs. 2 des Landesplanungsvertrages
• Ö20Teilnahme der Gemeinde Schönwalde-Glien am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der Energie Mark Brandenburg (EMB-KEEN)
• Ö21Aufhebung des Beschlusses DR. Nr. 25/2016 zur Abschnittsbildung im Fasanensteig
• Ö22Vergaben
• Ö22.1Vergabe eines Auftrags zum Erwerb der Lizenzen für das Projekt Workflow (elektronisches Rechnungseingangsbuch) und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 BbgKVerf
• Ö23Beschluss zur Vergabe "Installation eines Notstromaggregates" und einer überplanmäßigen Ausgabe
• Ö24Stand der Bauarbeiten November 2016
• Ö25Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö25.1Beschlussfassung zur Geschäftsführung der Waldschule Pausin GmbH
• Ö26Gebäudemanagement
• Ö26.1Änderungsbeschluss zur DR 079/2015 Fortführung Pachtvertrag Paintballanlage, Änderung Punkt 4 des Beschlusses vom 09.06.2015: Erschließung des Pachtgrundstücks
• Ö27Grund und Boden
• Ö27.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Nordmärkische Straße 11 in 14621 Schönwalde-Glien
• Ö28Anträge, Anfragen
• Ö28.1Bauanträge
• Ö28.1.1Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur Voranfrage SW 62-16-V für das Grundstück Falkenseer Str. 71, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö28.1.2Antrag auf Befreiung von der Einhaltung der textlichen Festsetzung Nr. 5 im Bebauungsplan "Mühlenweg", OT Pausin Grundstück Krugweg 4 A
• Ö28.2Antrag Nr. 008/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zu Beschlussvorlagen für die Sitzungen der Gemeindevertretung, hier: Kosten, Folgekosten, Finanzierung
• Ö28.3Antrag Nr. 010/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger in der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Haushaltsplanung 2017 hier: Fahrplan für die Feststellung der Jahresabschlüsse und Eröffnungsbilanzen 2011 ff.
• Ö28.4Antrag des TSV Schönwalde 03 e.V. auf einen Zuschuss für die Finanzierung auf Grund der Vorbereitung auf die Landesmeisterschaft
• Ö28.5Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Schließtage in den kommunalen Kindertagesstätten 2017
• Ö28.6Beschluss zur Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft mit einem sachkundigen Einwohner der CDU
• Ö29Mitteilungen
• Ö29.1Mitteilung über die Schließzeiten der Sporthalle Schönwalde-Siedlung 2017
• Ö29.2Jugendklub-Arbeit in Schönwalde-Glien
• N30Bericht des Bürgermeisters
• N31Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 29. Sitzung vom 20.10.2016, nichtöffentlicher Teil
• N32Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N33Personalangelegenheiten
• N34Anträge, Anfragen
• N35Mitteilungen
• N36Schließung der Sitzung