Datum
Donnerstag, 16. Juni 2016
Uhrzeit
18:33 - 20:17 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 26.05.2016, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö8.1Mitteilung zum Stand Errichtung von Buswartehallen im OT Paaren und im OT Wansdorf
- Ö9Bericht per 31.03.2016 zum Haushalt 2016
- Ö10Stand der Bauarbeiten
- Ö11Vergaben
- Ö11.1Beschluss zur Vergabe der Herstellung der Straßenbeleuchtung im Keltenweg
- Ö11.2Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Straßenbau im Fasanensteig 1. BA Ortsteil Schönwalde-Siedlung
- Ö12Gemeindeeigene Gesellschaften
- Ö12.1Feststellung des Wirtschaftplanes 2017 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö12.2Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2015, Verwendung des Ergebnisses und Entlastung der Geschäftsführung der Waldschule Pausin GmbH
- Ö12.3Beschluss zur Tilgung der Darlehn Nr. 8392829027 und Nr. 8394882014 bei der MBS durch die Glien GmbH
- Ö13Anträge, Anfragen
- Ö13.1Bauantrag SW 12-16-B für die "Nutzungsänderung zum Einfamilienwohnhaus und Erweiterung durch einen Anbau", Havelländische Str. 41, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö13.2Außerplanmäßige Ausgabe 36507.5493000 Defizitausgleich 2015 ASB-Kita Grünefeld
- Ö13.3Antrag auf Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", OT Schönwalde-Siedlung
- Ö13.4Antrag auf Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. §70 BbgKVerf für die Kreisumlage auf dem Produktkonto 61100 5372000 im Haushaltsjahr 2016
- Ö13.5Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion zur Anlage eines provisorischen Radweges vom ÜWH Erlenbruch zum Gemeindezentrum
- Ö13.6Finanzierung des Beratungs- und Krisenzentrum für Frauen in Rathenow im Jahr 2017
- Ö13.7Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 15. bis 18. Juli 2016 anlässlich des 5-jährigen Jubiläums unserer Gemeindepartnerschaft mit der Gemeinde Muggensturm
- Ö14Mitteilungen
- Ö14.1Veranstaltung 5 Jahre Rathaus
- Ö14.25 Jahre Partnerschaft mit der Gemeinde Muggensturm - Besuch im Juli 2016
- N15Bericht des Bürgermeisters
- N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 26.05.2016, nichtöffentlicher Teil
- N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N18Personalangelegenheiten
- N19Anträge, Anfragen
- N19.1Beschluss zur Zahlung einer Provision für den Notarvertrag UR F 115/2016
- N20Mitteilungen
- N21Schließung der Sitzung