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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 20.11.2025, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
- Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 19. Sitzung vom 06.01.2026, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Satzungen
- Ö9.1Beratung und Beschluss zur 6. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö9.2Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss -
- Ö10.2Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss -
- Ö11Aufhebung des Beschlusses DR 120/2025 zur Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Ordnungsamtes" vom 16.10.2025
- Ö11.1Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf über außerplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 11107.7291003 Küche Schul- und Kitaessen, für die Bezahlung von Waren
- Ö12Vertragsverlängerung Straßenmanagementsystem Vialytics (2026-2031)
- Ö13Partnergemeinde Muggensturm
- Ö13.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 10. - 14. Juli 2026 anlässlich des 74. Volks- und Heimatfestes
- Ö13.2Beschluss zu einer Bürgerfahrt in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 10. - 14. Juli 2026 anlässlich des 74. Volks- und Heimatfestes
- Ö14Ausschussbesetzung
- Ö14.1Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Ö14.2Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
- Ö14.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
- Ö14.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
- Ö14.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses
- Ö14.6Diskussion und Beschluss zur Abberufung der durch die Fraktion CDU entsendeten sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung und Nachbesetzung des sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
- Ö14.7Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Benennung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung.
- Ö15Anträge, Anfragen
- Ö15.1Antrag der Fraktionen Grüne / BfS, SPD, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Ausschreibung der Planungsleistungen für die Realisierung einer Übergangslösung für die Grundschule Menschenskinder zum Schuljahr 2026/2027
- Ö16Mitteilungen
- Ö16.1Mitteilung zur Eichenallee 1
- Ö16.2Mitteilung über die Wert- und Zuständigkeitsgrenzen für die Vergabe von Aufträgen durch den Bürgermeister, den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung. Anlass hierfür ist die Änderung des § 28 KomHKV, durch die die Wertgrenze für Direktaufträge auf bis zu 100.000,00 € angehoben wurde.
- N17Bericht des Bürgermeisters
- N18Niederschriften
- N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 18.12.2025, nichtöffentlicher Teil
- N18.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 19. Sitzung vom 06.01.2026, nichtöffentlicher Teil
- N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N20Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Nachtigallensteig in 14621 Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
- N21Diskussion und Beschluss zur Verlängerung der Gewerbemietverträge und Anpassung der Miethöhen für die Gewerbeeinheiten in der Berliner Allee 7 in 14621 Schönwalde-Glien
- N22Personalangelegenheiten - mündlich
- N23Anträge, Anfragen
- N24Mitteilungen
- N25Schließung der Sitzung