1. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 07.05.2019, öffentlicher Teil
• Ö6Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö6.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2017 und Verwendung des Ergebnisses der Waldschule Pausin GmbH
• Ö6.2Bestimmung des Abschlussprüfers für die Waldschule Pausin GmbH
• Ö7Vergaben
• Ö7.1Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Freianlagenplanung
• Ö7.2Vergabe zur Beschaffung von Geräten und Ausrüstung für die Freiwillige Feuewehr Schönwalde-Glien
• Ö8Anträge, Anfragen
• Ö8.1Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß BbgKV für das Produkt 11101.5222004 (EDV-Serviceleistungen Innere Verwaltung) für das HHJahr 2019
• Ö9Mitteilungen
• N10Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der36. Sitzung vom 07.05.2019, nichtöffentlicher Teil
• N11Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von insgesamt 44.828,80 Euro zuzüglich Nachzahlungszinsen in Höhe von insgesamt 16.380,00 Euro
• N12Gemeindeeigene Gesellschaften
• N12.1Bestellung eines Geschäftsführers und Liqidators für die GEPA GmbH
• N13Grund und Boden
• N13.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für ein Grundstück in 14621 Schönwalde-Glien OT Pausin
• N13.2Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes/Belastung eines Erbbaurechtes
• N14Personalangelegenheiten
• N15Anträge, Anfragen
• N16Mitteilungen
• N17Schließung der Sitzung