17. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Niederschriften
• Ö5.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.11.2025, öffentlicher Teil
• Ö5.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 02.12.2025, öffentlicher Teil
• Ö5.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil
• Ö6Petitionen
• Ö6.1Beschluss zum Petitionsantrag - Petition zur Pflichtverletzung des Gemeinderats Schönwalde-Glien -Aufklärung, Transparenz und rechtmäßiges Handeln im Fall Eichenallee 1 und weiteren Fällen öffentlicher Bedutung -
  DR 136/2025
• Ö6.10Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Petition gemäß §16 BbgKVerf wegen unzutreffender Tatsachengrundlage bei der Ablehnung der Petition zum Projekt "Strandbad / Dorfgemeinschaftshaus Schönwalde-Siedlung"
  DR 022/2026
• Ö6.2Beschluss zur Petition - Fehlbewirtschaftung gemeindlicher Haushaltsmittel und ungerechtfertigter Grundsteuererhöhung in Schönwalde-Glien
  DR 143/2025
• Ö6.3Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 01.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung der Geschäftsordnung DR 163/2024 und der Frage von Frau Schwarz vom 12.12.2024 zum Ältestenrat".
  DR 144/2025
• Ö6.4Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 06.11.2025 "Rechtssicheres Handeln zur Würdigung des Schreibens von Herrn Dr. Robbert vom 09.01.2025"
  DR 147/2025
• Ö6.5Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 09.11.2025 "Aussagen und Wirklichkeit zum finanziellen Status der Gemeinde Schönwalde-Glien"
  DR 148/2025
• Ö6.6Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 10.11.2025 "Aussagen und vermeintliche Wirklichkeit zum Radweg am Havelkanal"
  DR 149/2025
• Ö6.7Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §14 der BbgKVerf, "Aufhebung des Beschlusses DR 191/2024-2 zur Ablehnung der Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 wegen klarer Aussage des Hauptverwaltungsbeamten in seinen persönlichen Stellungnahmen zur Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 vom 07.07.2025, und der Stellungnahme der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.06.2025 DR 090/2025 stattzugeben
  DR 155/2025
• Ö6.8Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 26.11.2025 "mit Beschlussvorlage DR 118/2225 hat der Bürgermeister eine Satzungsänderung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien als zusätzliche finanzielle Belastung für uns Bürger eingebracht und nicht die Möglichkeit einer Einführung der Grundsteuer C als Beschlussvorlage eingebracht.
  DR 168/2025
• Ö6.9Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 17.12.2025: Auf der Homepage des AfD-Ortsverbandes ist unter "Verhinderung der Akteneinsicht" zu Grundstücken Gewerbegebiet II in Perwenitz zu lesen, dass Herr Bürgermeister Bodo Oehme die Zustimmung zur Sichtung der Grundbücher durch den AfD-Ortsverband beim Grundbuchamt ablehnend beschieden hat.
  DR 183/2025
• Ö7Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö7.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Herrn Bodo Oehme wegen Unwahrheiten in seiner Stellungnahme vom 11.12.2023 zur Dienstaufsichtsbeschwerde DR 254/2023vom 04.11.2023
  DR 172/2025
• Ö7.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Herrn Bodo Oehme wegen Vorenthaltung eines wichtigen Schreibens des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft,Umwelt und Verbraucherschutz vom 19.08.2025
  DR 181/2025
• Ö8Anträge, Anfragen
• Ö9Mitteilungen
• N10Niederschriften
• N10.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.11.2025, nichtöffentlicher Teil
• N10.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 02.12.2025, nichtöffentlicher Teil
• N10.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 13.01.2026, nichtöffentlicher Teil
• N11Personalangelegenheiten
• N12Anträge, Anfragen
• N13Mitteilungen
• N14Schließung der Sitzung