1. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 09.04.2024, öffentlicher Teil
• N6Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö6.1Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde wegen fehlender Beantwortung von Fragen aus der 65. Gemeindevertretersitzung
• Ö6.2Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - Kein Einschreiten des Hauptverwaltungsbeamten gegen die nicht-legitime Installation eines Ältestenrates und Ausschluss der Öffentlichkeit
• Ö6.3Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Nichtvorlage des Schreiben vom Landkreis Havelland Bauordnungsamt zur planrechtlichen Einordnung der Eichenallee 1
• Ö6.4Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Nichtvorlage des Schreiben der Gemeinsamen Landesplanung vom 21.11.2023 zur planrechtlichen Einordnung der Eichenallee 1
• Ö6.5Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde - gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht, Veröffentlichung vertraulicher Informationen aus bereits laufenden Verfahren, Datenschutzverletzung
• Ö7Petition P002/2024 - Aufstellung des Bebauungsplanes "Hasenwinkel" im OT Pausin
• Ö8Anträge, Anfragen
• Ö9Mitteilungen
• N10Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 09.04.2024, nichtöffentlicher Teil
• N11Einzelwertberichtigung von Gewerbesteuerforderungen - Jahresabschlussbuchungen 2023
• N12Personalangelegenheiten
• N13Anträge, Anfragen
• N14Mitteilungen
• N15Schließung der Sitzung