10. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 23.01.2025, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 20.02.2025, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung 9. Sitzung vom 24.02.2025, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Organisationsuntersuchung durch die KUBUS - Kommunalberatung und Service GmbH
• Ö10Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschluss gem § 81 Abs. 9 BbgKVerf
• Ö11Beschluss zum Rahmenterminplan für die Sanierung des Gutshauses Perwenitz
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Beschluss zur Vergabe Neubau Kreisverkehr L20 - Alte Gartenstraße in 14621 Schönwalde-Glien OT Dorf
• Ö12.2Beschluss zur Vergabe der Garten- und Landschaftsarbeiten für die Kita, Turmstr. 1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
• Ö12.3Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPH 3-9 gemäß § 47 HOAI zur Neuherstellung der Bötzower Straße, 14621 Schönwalde-Glien OT Dorf
• Ö12.4Beschluss zum Leistungsverzeichnis "Altersgerechtes Wohnen" (Ausschreibung Investor/Betreiber).
• Ö13Bauleitplanung
• Ö13.1Ergänzung zum Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrag zum B-Plan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.2Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", 1. Änderung im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö13.3Bebauungsplan "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße", 1. Änderung, OT Paaren im Glien künftigt Bebauungsplan "Siedlung Chausseestraße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö14Ausschussbesetzung
• Ö14.1Diskussion und Beschluss zur Bestellung der Vertreter in den Trink- und Abwasserzweckverband "Glien"
• Ö14.2Diskussion und Beschluss zur Besetzung der KITA-Ausschüsse in der Gemeinde Schönwalde-Glien mit Mitgliedern der Gemeindevertretung
• Ö14.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
• Ö14.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
• Ö14.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung bezüglich der Nachverfolgung von Beschlüssen
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Sachstandsinformation zum Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf (DR 119/2024)
• Ö16.2Information zu den Bodenrichtwerten in der Gemeinde Schönwalde-Glien zum Stichtag 01.01.2025
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Niederschriften
• N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 23.01.2025, nichtöffentlicher Teil
• N18.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 20.02.2025, nichtöffentlicher Teil
• N18.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 9. Sitzung vom 24.02.2025, öffentlicher Teil
• N19Diskussion und Beschluss zur Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Erbbaurechtes
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Personalangelegenheiten - mündlich
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung