33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Niederschriften
• Ö3.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 06.11.2023, öffentlicher Teil
• Ö3.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung vom 18.01.2024, öffentlicher Teil
• Ö3.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 13.02.2024, öffentlicher Teil
• Ö4Teilaufhebung einer Haushaltssperre für Kosten der Außenanlagenplanung (Produktkonto 12600.0961100/7851000) für die Investitionsmaßnahme 1260019002 Neubau Feuerwehrgebäude Schönwalde-Dorf
• Ö5Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets II Perwenitz
• Ö5.1nichtöffentliche Beratung zu TOP 5
• Ö6Beschluss über die Beantragung von Fördermitteln gemäß Planungsförderungsrichtlinie 2023
• Ö7Beschluss zur Beantragung von zwei weiteren Bushaltestellen gem. Förderrichtlinie 2024 des LK Havelland. Hier: Genehmigung der Ausschreibung von Planungsleistungen in 2024
• Ö8Beschluss über den Entwurf des 1. Änderungs- und Ergänzungsvertrag zum Erschließungs-/Städtebaulichen Vertrag vom 06.04.2020 (Notar Budenberg, UR-Nr. BU 226/2020) zum Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
• Ö9Festlegung zur Höhe der Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2025 gemäß § 46 Abs. 3b BbgKVerf
• Ö10Antrag des Schönwalder Sportverein 1953 e.V. auf finanzielle Unterstützung für die Erneuerung der Bewässerungsanlage und den Einbau eines Wasserzählers
• Ö11Informationen zum Aufstellungsverfahren Haushalt 2025
• Ö12Sonstiges
• N13Niederschriften
• N13.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 06.11.2023, nichtöffentlicher Teil
• N13.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung vom 18.01.2024, nichtöffentlicher Teil
• N13.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung vom 13.02.2024, nichtöffentlicher Teil
• N14Stand Klageverfahren gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• N15Sonstiges