49. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 47. Sitzung vom 27.10.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 48. Sitzung vom 10.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1vorliegende Anfragen eines Abgeordneten
• Ö13Beanstandungen
• Ö13.1Beanstandung des Beschluss DR 058/2022-1 Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.2Beanstandung des Beschluss DR 059/2022-1 Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.3Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022 - Antrag der DFFF-Fraktion den Beschluss DR 048/2020 vom 19.03.2020 über die Ertüchtigung des wasserbegleitenden Radweges an der Bundeswasserstraße Havelkanal von L20 bis Alt-Brieselang" aufzuheben.
• Ö9Satzungen
• Ö9.1Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2023 - Hebesatzsatzung
• Ö9.2Anhörung der Ortsbeiräte nach §46 Abs.1 Nr. 6 BbGKVerf
• Ö9.3Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2023 aus den Fraktionen
• Ö9.3.1Antrag der SPD-Fraktion - Antrag zur Ausschreibung einer Stelle als Sachbearbeiter*in Fördermittel
• Ö9.3.2Antrag der SPD-Fraktion - Antrag zur Fassung eines Grundsatzbeschlusses zum Bau einer Gesamtschule inklusiver Sekundarstufe II
• Ö9.3.3Antrag der SPD-Fraktion - Antrag zum Beitritt in die EnergieGenossenschaft Westhavelland eG und in diesem Zuge den Erwerb von 50 Anteilen
• Ö9.3.4Antrag der DFFF-Fraktion - Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien online zu gewährleisten und jeweils eine Netzverfügbarkeit vorzuhalten.
• Ö9.3.5Antrag der DFFF-Fraktion - Beratung und Diskussion für den Haushalt 2023 49.900 EUR für Rechtsauskünfte, die ausschließlich mit der Arbeit der Fraktionen die in der Gemeindevertretung vertreten sind, im Zusammenhang stehen, verwendet werden dürfen.
• Ö9.4Haushaltssatzung 2023 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö10.2Bebauungsplan Nr.36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö11Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Produktkonto 36507.5457000 im HHJ 2022 gemäß § 70 BbgKVerf
• Ö12Anträge auf finanzielle Unterstützung
• Ö12.1Antrag des Kulturclub Pausin e.V. vom 10.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
• Ö12.2Antrag des Buch & Co. e.V. vom 04.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
• Ö12.3Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2023
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DFFF an die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Graffitigestaltung im Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.2Beschluss zur Besetzung des 2. Stellvertreters in den jeweiligen Ausschüssen
• Ö14.3Antrag der DFFF-Fraktion - Beratung und Diskussion zur Arbeit des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand der Bauarbeiten November 2022
• Ö15.2Sitzungsfolge 2023 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Niederschriften
• N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.08.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 47. Sitzung vom 27.10.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17.5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 48. Sitzung vom 10.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Erbbaurecht
• N19.1Diskussion und Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zur Eintragung eines Grundpfandrechtes / Belastung eines Erbbaurechtes
• N19.2Diskussion und Beschluss über Zustimmung zur weiteren Belastung eines Erbbaurechtes /Änderung zu einer Belastungsvollmacht
• N19.3Diskussion und Beschluss zur Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung eines 1/2 Anteils am Erbbaurecht
• N20Personalangelegenheiten - mündlich
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N22.1Stand Übersicht Gewerbemietverträge Berliner Allee 7
• N23Schließung der Sitzung