19. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Datum

Donnerstag, 18. Dezember 2025

Uhrzeit

18:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Aula Grundschule "Im Glien"

Turmstraße 1, 14621 Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  • Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
  • Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  • Ö5Bericht des Bürgermeisters
  • Ö6Einwohnerfragestunde
  • Ö7Niederschriften
  • Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 20.11.2025, öffentlicher Teil
  • Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
  • Ö9Anträge, Anfragen
  • Ö9.1Antrag des Bürgermeisters nach dem Landesbeamtengesetz
  • Ö9.2Genehmigung einer vom Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffenen Eilentscheidung gem § 58 BbgKVerf zur Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nauen
  • Ö9.2.1Antrag der Fraktionen Grüne/BfS, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE und SPD zur Beauftragung eines externen Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 und 2025 der Gemeinde Schönwalde-Glien
  • Ö9.3Antrag der AfD-Fraktion zum Nachbesetzungsverfahren - Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
  • Ö9.4Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Entschädigungssatzung
  • Ö10Dienstaufsichtsbeschwerden
  • Ö10.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien sowie den Bürgermeister der Gemeinde wegen rechtswidriger Behandlung von Tagesordnungspunkten zur Eichenallee 1 im nichtöffentlichen Teil
  • Ö10.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Sven Kraatz und den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Bodo Oehme
  • Ö10.3Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schönwalde-Glien, Herrn Bodo Oehme, wegen Täuschung der Gemeindevertretung und des Eigentümers im Fall "Eichenallee 1"
  • Ö11Petitionen
  • Ö11.1Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf Petition vom 25.10.2025 "Änderung der Beschlussvorlagen als Klarstellung"
  • Ö12Satzungen
  • Ö12.1Aufhebungssatzung zur 7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien vom 15.12.2022
  • Ö13Mitteilungen
  • Ö13.1Schreiben an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Beanstandung der Beschlüsse DR 094/2025-2 der 16. Sitzung der Gemeindevertretung und DR 094/2025-3 und DR 102/2025-1 der 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.10.2025
  • Ö14Ortswehrführung
  • Ö14.1Neubestellung der Ortswehrführung der örtlichen Feuerwehreinheit Schönwalde-Dorf
  • Ö14.2Neubestellung der Orswehrführung der örtlichen Feuerwehreinheit Wansdorf
  • Ö15Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters auf der Grundlage des § 15 BbgKWahlG i.V.m. § 2 BbgKWahlV
  • Ö16Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 08. bis 09.01.2026 zum Neujahrsempfang
  • Ö17Haushalt 2026
  • Ö17.1Antrag der AfD-Fraktion zur Haushaltssatzung 2026, die einzuplanenden Finanzmittel für die Positionen 5271000, 5271003, 5271010 werden unter diesen Positionen frei aufteilbar zusammen auf 25.000 Euro festgesetzt.
  • Ö17.2Antrag der AfD-Fraktion zur Nachnutzung des MAFZ-Paaren
  • Ö17.3Antrag der AfD-Fraktion zur Haushaltssatzung 2026, die Finanzmittel für das Gewerbegebiet Perwenitz II in Höhe von 200.000 €, sowie 95.000 € für das Jahr 2026 zu streichen.
  • Ö17.4Antrag der AfD-Fraktion auf Anpassung des Stellenplans 2026 - Streichung der neu eingeplanten Planstellen aufgrund bestehender Vakanzen
  • Ö17.5Änderungsantrag der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2026 und ihren Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien - Änderung Stellenplan 2026
  • Ö17.6Haushaltssatzung 2026 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
  • Ö18Petitionen
  • Ö18.1Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf zur Aufklärung des Projekts "Strandbad / Dorfgemeinschaftshaus Schönwalde-Siedlung"
  • Ö18.2Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §16 der BbgKVerf, "Aufklärung zur Fehlentwicklung und fehlenden Haushaltsabbildung des Projekts "Fehrbelliner Straße 8 - Ambulante Pflegeeinrichtung" (Bebauungsplan Nr. 29)
  • Ö18.3Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 02.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung ob die Schadenersatzforderung im Haushalt 2026- 2029 einzustellen ist"
  • Ö19Anträge, Anfragen
  • Ö19.1Antrag auf vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages der Sportanlage/ Sportplatz für den TSV Perwenitz 1950 e.V.
  • Ö19.2Antrag der AfD-Fraktion über eine Ausschreibung für den saisonalen Betrieb eines mobilen Imbisswagens am Strandbad Schönwalde
  • Ö20Kündigung der Vereinbarung über radverkehrstauglichen Ausbau des Betriebsweges an der Bundeswasserstraße "Havelkanal" km 6,55 bis 8,74 (1. BA)
  • Ö21Waldschule Pausin GmbH
  • Ö21.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2024 der Waldschule Pausin GmbH
  • Ö21.2Verwendung des Ergebnisses aus dem Jahresabschluss 2024 der Waldschule Pausin GmbH
  • Ö21.3Entlastung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2024
  • Ö21.4Festlegung einer Gratifikation für die Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2024
  • Ö21.5Entscheidung zu Möglichkeiten der Fortführung der Waldschule Pausin
  • Ö21.6Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 der Waldschule Pausin GmbH
  • Ö22Mitteilungen
  • Ö22.1Information zum aktuellen Bearbeitungsstand des Bebauungsplanes "Strandbad Schönwalde"
  • Ö22.2Stand der Bauarbeiten Dezember 2025
  • Ö22.3Mitteilung zur Anfrage zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 07.12.2025
  • N23Bericht des Bürgermeisters
  • N24Niederschriften
  • N24.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 16.10.2025, nichtöffentlicher Teil
  • N24.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 20.11.2025, nichtöffentlicher Teil
  • N25Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
  • N26Die Gemeindevertretung beschließt den Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks in Schönwalde-Glien OT Siedlung zum Gemeinbedarf.
  • N27Personalangelegenheiten - mündlich
  • N28Anträge, Anfragen
  • N29Mitteilungen
  • N30Schließung der Sitzung