Gremium
Datum
Uhrzeit
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Niederschriften
- Ö5.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 07.10.2025, öffentlicher Teil
- Ö5.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.11.2025, öffentlicher Teil
- Ö5.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 13.11.2025, öffentlicher Teil
- Ö6Waldschule Pausin GmbH
- Ö6.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2024 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö6.2Verwendung des Ergebnisses aus dem Jahresabschluss 2024 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö6.3Entlastung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2024
- Ö6.4Festlegung einer Gratifikation für die Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2024
- Ö6.5Entscheidung zu Möglichkeiten der Fortführung der Waldschule Pausin
- Ö6.6Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö7Petitionen
- Ö7.1Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf zur Aufklärung des Projekts "Strandbad / Dorfgemeinschaftshaus Schönwalde-Siedlung"
- Ö7.10Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §14 der BbgKVerf, "Aufhebung des Beschlusses DR 191/2024-2 zur Ablehnung der Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 wegen klarer Aussage des Hauptverwaltungsbeamten in seinen persönlichen Stellungnahmen zur Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 vom 07.07.2025, und der Stellungnahme der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.06.2025 DR 090/2025 stattzugeben
- Ö7.2Beschluss zum Petitionsantrag - Petition zur Pflichtverletzung des Gemeinderats Schönwalde-Glien -Aufklärung, Transparenz und rechtmäßiges Handeln im Fall Eichenallee 1 und weiteren Fällen öffentlicher Bedutung -
- Ö7.3Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §16 der BbgKVerf, "Aufklärung zur Fehlentwicklung und fehlenden Haushaltsabbildung des Projekts "Fehrbelliner Straße 8 - Ambulante Pflegeeinrichtung" (Bebauungsplan Nr. 29)
- Ö7.4Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 02.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung ob die Schadenersatzforderung im Haushalt 2026- 2029 einzustellen ist"
- Ö7.5Beschluss zur Petition - Fehlbewirtschaftung gemeindlicher Haushaltsmittel und ungerechtfertigter Grundsteuererhöhung in Schönwalde-Glien
- Ö7.6Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 01.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung der Geschäftsordnung DR 163/2024 und der Frage von Frau Schwarz vom 12.12.2024 zum Ältestenrat".
- Ö7.7Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 06.11.2025 "Rechtssicheres Handeln zur Würdigung des Schreibens von Herrn Dr. Robbert vom 09.01.2025"
- Ö7.8Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 09.11.2025 "Aussagen und Wirklichkeit zum finanziellen Status der Gemeinde Schönwalde-Glien"
- Ö7.9Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 10.11.2025 "Aussagen und vermeintliche Wirklichkeit zum Radweg am Havelkanal"
- Ö8Anträge, Anfragen
- Ö9Mitteilungen
- N10Niederschriften
- N10.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 07.10.2025, nichtöffentlicher Teil
- N10.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.11.2025, nichtöffentlicher Teil
- N10.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 13.11.2025, nichtöffentlicher Teil
- N11Personalangelegenheiten
- N12Anträge, Anfragen
- N13Mitteilungen
- N14Schließung der Sitzung