15. Sitzung des Hauptausschusses

Datum

Dienstag, 02. Dezember 2025

Uhrzeit

18:30 - 20:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Gemeindesaal Schönwalde-Siedlung

Berliner Allee 3, 14621 Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  • Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
  • Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  • Ö5Niederschriften
  • Ö5.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 07.10.2025, öffentlicher Teil
  • Ö5.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.11.2025, öffentlicher Teil
  • Ö5.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 13.11.2025, öffentlicher Teil
  • Ö6Waldschule Pausin GmbH
  • Ö6.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2024 der Waldschule Pausin GmbH
  • Ö6.2Verwendung des Ergebnisses aus dem Jahresabschluss 2024 der Waldschule Pausin GmbH
  • Ö6.3Entlastung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2024
  • Ö6.4Festlegung einer Gratifikation für die Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2024
  • Ö6.5Entscheidung zu Möglichkeiten der Fortführung der Waldschule Pausin
  • Ö6.6Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 der Waldschule Pausin GmbH
  • Ö7Petitionen
  • Ö7.1Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf zur Aufklärung des Projekts "Strandbad / Dorfgemeinschaftshaus Schönwalde-Siedlung"
  • Ö7.10Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §14 der BbgKVerf, "Aufhebung des Beschlusses DR 191/2024-2 zur Ablehnung der Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 wegen klarer Aussage des Hauptverwaltungsbeamten in seinen persönlichen Stellungnahmen zur Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 vom 07.07.2025, und der Stellungnahme der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.06.2025 DR 090/2025 stattzugeben
  • Ö7.2Beschluss zum Petitionsantrag - Petition zur Pflichtverletzung des Gemeinderats Schönwalde-Glien -Aufklärung, Transparenz und rechtmäßiges Handeln im Fall Eichenallee 1 und weiteren Fällen öffentlicher Bedutung -
  • Ö7.3Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §16 der BbgKVerf, "Aufklärung zur Fehlentwicklung und fehlenden Haushaltsabbildung des Projekts "Fehrbelliner Straße 8 - Ambulante Pflegeeinrichtung" (Bebauungsplan Nr. 29)
  • Ö7.4Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 02.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung ob die Schadenersatzforderung im Haushalt 2026- 2029 einzustellen ist"
  • Ö7.5Beschluss zur Petition - Fehlbewirtschaftung gemeindlicher Haushaltsmittel und ungerechtfertigter Grundsteuererhöhung in Schönwalde-Glien
  • Ö7.6Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 01.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung der Geschäftsordnung DR 163/2024 und der Frage von Frau Schwarz vom 12.12.2024 zum Ältestenrat".
  • Ö7.7Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 06.11.2025 "Rechtssicheres Handeln zur Würdigung des Schreibens von Herrn Dr. Robbert vom 09.01.2025"
  • Ö7.8Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 09.11.2025 "Aussagen und Wirklichkeit zum finanziellen Status der Gemeinde Schönwalde-Glien"
  • Ö7.9Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 10.11.2025 "Aussagen und vermeintliche Wirklichkeit zum Radweg am Havelkanal"
  • Ö8Anträge, Anfragen
  • Ö9Mitteilungen
  • N10Niederschriften
  • N10.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 07.10.2025, nichtöffentlicher Teil
  • N10.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.11.2025, nichtöffentlicher Teil
  • N10.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 13.11.2025, nichtöffentlicher Teil
  • N11Personalangelegenheiten
  • N12Anträge, Anfragen
  • N13Mitteilungen
  • N14Schließung der Sitzung