47. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 45. Sitzung vom 19.03.2024, öffentlicher Teil
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 46. Sitzung vom 16.04.2024, öffentlicher Teil
• Ö6Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö7Beratung und Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2025 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
• Ö8Beratung und Beschluss zur Aufstellung/Aktualisierung der Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2025 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
• Ö9Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - DAV Orstverein Schönwalde e.V.
• Ö10Beschluss zur Aufstellung von Altkleidersammelbehältern durch die Firma TEXAID Collection GmbH
• Ö11Sonstiges
• N12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 45. Sitzung vom 19.03.2024, nichtöffentlicher Teil
• N13Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 46. Sitzung vom 16.04.2024, nichtöffentlicher Teil
• N14Sonstiges