15. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö2Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö3Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö4Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö5Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö6Bericht des Bürgermeisters
• Ö7Einwohnerfragestunde
• Ö8Niederschriften
• Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 17.07.2025, öffentlicher Teil
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö10Beschluss zur Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Hauptamtes". - Diskussion und Beschluss zur Besetzung der Stelle -
• Ö10.1Beanstandung des Beschluss zum Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB/FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Einleitung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien
• Ö10.2Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB/FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Einleitung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien
• Ö11Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Bodo Oehme, Schönwalde-Glien, wegen vorsätzlicher Täuschung durch Einbringung der Beschlussvorlage DR 191/2024-1 trotz gegenteiliger Aktenlage - Pflichtverletzung und Amtsmissbrauch vom 17.06.25
• Ö12Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Bodo Oehme und Herrn Kraatz (Vorsitzender der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien) vom 12.06.25
• Ö13Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Bodo Oehme
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Genehmigung einer Dienstreise zur Partnerfeuerwehr in Süderschmedeby
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand der Bauarbeiten August 2025
• N1Vorstellung des Bewerbers im Rahmen des Besetzungsverfahrens der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Hauptamtes"
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Niederschriften
• N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 19.06.2025, nichtöffentlicher Teil
• N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 17.07.2025, nichtöffentlicher Teil
• N18Grunderwerb zur Erweiterung des Gewerbegebietes II im OT Perwenitz
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Personalangelegenheiten - mündlich
• N21Mitteilungen
• N21.1Mitteilung zur Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Mitwirkung an der Beschlussvorlage DR 191/2024-1 trotz entgegenstehender Aktenlage und behördlicher Stellungnahmen
• N21.2Mitteilung zur Anfrage und Prüfbitte zur politischen und verwaltungstechnischen Rolle einer Amtsleitung im Zusammenhang mit dem Fall Eichenallee 1 - insbesondere im Hinblick auf ihre Stellungnahme zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister, ihr Nichterscheinen im Hauptausschuss und das bisherige Verhalten
• N22Anträge, Anfragen
• N23Schließung der Sitzung