1./konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• N1Vorstellung der Bewerberin für die Ausschreibung der Stelle der Leitung des Ordnungsamtes
• Ö2Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö3Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö4Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö5Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö6Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö6.1Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö6.2Wahl der/des zweiten Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö7Bericht des Bürgermeisters
• Ö7.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö8Einwohnerfragestunde
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses
• Ö9.1Diskussion und Beschluss zum Vorsitz des Hauptausschusses
• Ö9.2Diskussion und Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
• Ö9.3Diskussion und Beschluss zur 4. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Diskussion und Beschluss zur Bildung von Ausschüssen
• Ö10.1Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen und Verkehr
• Ö10.2Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
• Ö10.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Sport
• Ö10.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Petitionen
• Ö10.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gemeindeentwicklung
• Ö10.6Diskussion und Beschluss zur Besetzung der KITA-Ausschüsse in der Gemeinde Schönwalde-Glien mit Mitgliedern der Gemeindevertretung
• Ö11Diskussion und Beschluss zur Bestellung der Vertreter in den Trink- und Abwasserzweckverband "Glien"
• Ö12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 61. Sitzung vom 16.05.2019, öffentlicher Teil
• Ö13Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö14Vorstellung der Bewerberin für die Ausschreibung der Stelle der Leitung des Ordnungsamtes - Diskussion und Beschluss zur Besetzung der Stelle
• Ö15Bauleitplanung
• Ö15.1Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 07 A "Schönwalde Zentrum", OT Schönwalde-Siedlung im Bereich der Flurstücke 6, 10/1, 10/2, 84 und 88 der Flur 17 in der Gemarkung Schönwalde
• Ö16Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Juni 2019
• Ö17Vergaben
• Ö17.1Vergabe der Planungsleistung für den Straßenbau Hänflingsteig im OT Schönwalde - Siedlung
• Ö17.2Vergabe der Planungsleistung für den Straßenbau - Kiebitzsteig im OT Schönwalde - Siedlung
• Ö17.3Vergabe Lieferung und Montage Trampolinanlage in der Kita "Waldmäuse" im OT Pausin
• Ö17.4Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe Lieferung und Montage einer neuen Heiztherme mit Abgasanlage und Zubehör
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö18.1Bauanträge
• Ö18.1.1Bauantrag WAN 07-19-B, Grundstück Am Rosengarten 10 im OT Wansdorf: Antrag auf Gestattung der Befreiung von der festgesetzten Firstrichtung im Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Rosengarten"
• Ö18.2Antrag auf Zuwendung für ein Einsatzfahrzeug TLF 4000
• Ö18.3Beschluss zur öffentlichen Widmung der Fahrradstraße und des Radweges zwischen Wansdorf und Pausin, Gemarkungen Wansdorf und Pausin
• Ö18.4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen sowie das gewerbliche Anbieten von Waren außerhalb von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2019
• Ö18.5Diskussion und Beschlussfassung zur Gratulation mit der Übergabe von Präsenten an Beschäftigte, Auszubildende und Praktikanten der Verwaltung, des Bauhof, der Kitas und Schulen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö18.6Diskussion und Beschluss zu allgemeinen Dienstreiseangelegenheiten des Bürgermeisters
• Ö18.7Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen anlässlich der "Wagrowiec Tage 2019" vom 26. bis 28.07.2019
• Ö18.8Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 12. bis 15. Juli 2019 anlässlich des 69. Volks- und Heimatfestes
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Bericht per 31.12.2018 zum Haushalt 2018
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 61. Sitzung vom 16.05.2019, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Grund und Boden
• N23.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Bahndamm 16 in 14621 Schönwalde-Glien OT Pausin
• N24Personalangelegenheiten
• N24.1Beendigung des Arbeitsvertrages mit einer Kitaleitung zum 30.06.2019
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung