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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö6Bericht des Bürgermeisters
- Ö7Einwohnerfragestunde
- Ö8Niederschriften
- Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 16.10.2025, öffentlicher Teil
- Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9.1Anfrage der Fraktion BVB/Freie Wähler / DIE LINKE (BFL) zum Thema " Stundenaufstockung für die Sozialpädagogin an der Grundschule im Glien (Perwenitz)"
- Ö9.2Nachfrage der AfD-Fraktion zur Anfrage zur Überlastungsanzeige (MI 040/2025)
- Ö9.3Resolution der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur geplanten Werksschließung der BSH Hausgeräte GmbH in Nauen (Anfrage v. Herrn Schönberg)
- Ö10Beschluss zur Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Hauptamtes"
- Ö11Masterplan zur Straßenerhaltung für die Gemeinde Schönwalde-Glien (2026-2030)
- Ö12Beschluss zur Freigabe des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung des Verkehrskonzeptes der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2025
- Ö14Satzungen
- Ö14.1Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2026 - Hebesatzsatzung
- Ö14.2Aufhebungssatzung zur 7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien vom 15.12.2022
- Ö15Dienstaufsichtsbeschwerden
- Ö15.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien sowie den Bürgermeister der Gemeinde wegen rechtswidriger Behandlung von Tagesordnungspunkten zur Eichenallee 1 im nichtöffentlichen Teil
- Ö15.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Sven Kraatz und den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Bodo Oehme
- Ö15.3Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schönwalde-Glien, Herrn Bodo Oehme, wegen Täuschung der Gemeindevertretung und des Eigentümers im Fall "Eichenallee 1"
- Ö16Petitionen
- Ö16.1Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf Petition vom 25.10.2025 "Änderung der Beschlussvorlagen als Klarstellung"
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Antrag des Bürgermeisters nach dem Landesbeamtengesetz
- Ö17.2Antrag der Fraktionen Grüne/BfS, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE und SPD zur Beauftragung eines externen Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 und 2025 der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö17.3Antrag der Fraktionen Grüne/BfS, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE und SPD auf Feststellung des Vertrauensverlustes gegenüber dem Bürgermeister von Schönwalde-Glien
- Ö17.4Antrag der AfD-Fraktion zum Nachbesetzungsverfahren - Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
- Ö17.5Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Entschädigungssatzung
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Schreiben an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Beanstandung der Beschlüsse DR 094/2025-2 der 16. Sitzung der Gemeindevertretung und DR 094/2025-3 und DR 102/2025-1 der 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.10.2025
- N5Vorstellung des Bewerbers im Rahmen des Besetzungsverfahrens der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Hauptamtes"
- N19Bericht des Bürgermeisters
- N20Niederschriften
- N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 16.10.2025, nichtöffentlicher Teil
- N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N22Die Gemeindevertretung beschließt den Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks in Schönwalde-Glien OT Siedlung zum Gemeinbedarf.
- N23Personalangelegenheiten - mündlich
- N24Anträge, Anfragen
- N25Mitteilungen
- N26Schließung der Sitzung