24. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 21.04.2016, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bestellung eines neuen Stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö10Ausschreibung für das Betreiben der Jugendklubs in Schönwalde-Siedlung, Wansdorf und Perwenitz
• Ö11Trägerschaftsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Förderverein Waldschule e.V. für das Betreiben des Jugendklubs Pausin
• Ö12Bebauungspläne
• Ö12.1Verfahren zur 2. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan "Dorf Nord", OT Schönwalde-Dorf: Abwägungsbeschluss
• Ö12.2Verfahren zur 2. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan "Dorf Nord", OT Schönwalde-Dorf: Satzungsbeschluss
• Ö12.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Wohnen und altersgerechtes Wohnen Gimpelsteig", OT Schönwalde-Siedlung: Abwägungsbeschluss
• Ö12.4vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Wohnen und altersgerechtes Wohnen Gimpelsteig", OT Schönwalde-Siedlung: Auslegungsbeschluss
• Ö12.5Bebauungsplan "Mischgebiet an der Chaussee", OT Paaren im Glien: Beratung und Beschlussfassung zur Erforderlichkeit der beabsichtigten Inanspruchnahme von Schutzgebietsflächen (LSG "Nauen-Brieselang-Krämer")
• Ö13Stand der Bauarbeiten
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe der Patchmatic Sanierungsarbeiten an die Firma Cold Asphalt GmbH mit einer Bruttoangebotssumme von 19.338,69 €.
• Ö14.2Vergabe Gartenlandschaftsbauarbeiten zum Bauvorhaben "Umgestaltung Pausenhof" Grundschule "Menschenskinder" Schönwalde- Glien
• Ö14.3Vergabe der Planungs- und Bauüberwachungsleistungen gemäß der HOAI, Mietobjekt Gotenweg 10, Schönwalde-Glien, OT Siedlung
• Ö14.4Beschluss zur Beauftragung des Architekten Herrn Farkas für die LP 3-9 HOAI zum Bau der Gaststätte Strandbad im Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung im Rahmen von ELER Förderprojekten
• Ö15Grund und Boden
• Ö15.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Hauptstraße 27 A in 14621 Schönwalde-Glien OT Paaren
• Ö15.2Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Germanenweg 11 in 14621 Schönwalde-Glien
• Ö15.3Beschränkte Ausschreibung zur Vergabe eines Pachtvertrages über die Flächen des FFH-Gebietes "Muhrgraben mit Teufelsbruch"
• Ö16Gebäudemanagement
• Ö16.1Genehmigung zur saisonalen Aufstellung eines Imbisswagens zur Versorgung der Badegäste vor der Gaststätte Strandbad in Schönwalde-Glien OT Siedlung
• Ö17Anträge, Anfragen
• Ö17.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 15. bis 18. Juli 2016 anlässlich des 5-jährigen Jubiläums unserer Gemeindepartnerschaft mit der Gemeinde Muggensturm
• Ö17.2Interessenbekundung für den weiteren Einsatz von Frau Ehrhardt für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek verbunden mit einer weiteren finanziellen Unterstützung der Maßnahme
• Ö17.3Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion zur Anlage eines provisorischen Radweges vom ÜWH Erlenbruch zum Gemeindezentrum
• Ö18Mitteilungen
• Ö18.1Information zu 5 Jahren Partnerschaft mit Muggensturm
• N19Bericht des Bürgermeisters
• N20Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 21.04.2016, nichtöffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung