63. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8Bestellung einer neuen stellvetretenden Ortswehrführerin der örtlichen Feuerwehreinheit Paaren im Glien
• Ö9Vergaben
• Ö9.1Beschluss zum Leistungsverzeichnis Mobilitätskonzept 2040
• Ö9.2Diskussion und Beschluss der Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
• Ö9.3Vergabe der Putzarbeiten für den Umbau der Lagerhalle zu einer KITA in Perwenitz ( Anbau Aula )
• Ö9.4Vergabe der Zimmerreiarbeiten für den Umbau der Lagerhalle zu einer KITA in Perwenitz ( Anbau Aula )
• Ö9.5Vergabe der Bauleistung "LOS 3 Fußballfeld" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö9.6Vergabe der Bauleistung "LOS 4 Volleyballfeld" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö9.7Vergabe der Bauleistung "LOS 6 Streetball" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Beschluss zum Neubau eines Bistros mit DGH am Strandbad im OT Schönwalde-Siedlung und Aufhebung der Haushaltssperre
• Ö10.2Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö11Wegerecht für ein Mastneubau mit einer Höhe von ca. 50 m im Bereich des Mühlenbergs.
• Ö12Anträge, Anfragen
• Ö12.1Diskussion und Beschluss zur Neubesetzung der Kita-Ausschüsse mit Gemeindevertretern
• Ö12.2Diskussion und Beschluss zur Nachbesetzung des Vorsitzenden für den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
• Ö12.3Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und DIE GRÜNEN - Antrag zur Nichtaufstellung der Pferdeskulptur
• Ö12.4Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und DIE GRÜNEN - Antrag zur Aufstockung des Kita Personals in der Kita Sonnenschein
• Ö12.5Antrag der SPD-Fraktion - Antrag zur Übernahme von Vergabeverfahren durch Landkreis Havelland
• Ö12.6Antrag der SPD-Fraktion - Antrag zur Errichtung einer Biogasanlage
• Ö13Mitteilungen
• Ö13.1Schließzeiten für die kommunalen Kindereinrichtungen 2024
• Ö13.2Stand der Bauarbeiten Oktober 2023
• N14Bericht des Bürgermeisters
• N15Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N16Personalangelegenheiten - mündlich
• N17Anträge, Anfragen
• N18Mitteilungen
• N19Schließung der Sitzung