12. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 11. Sitzung vom 09.09.2025, öffentlicher Teil
• Ö6Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet der geplanten Erweiterung des Gewerbegebiet im Ortsteil Perwenitz (Vorkaufsrechtssatzung GE II Perwenitz)
  DR 109/2025
• Ö7Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien sowie den Bürgermeister der Gemeinde wegen rechtswidriger Behandlung von Tagesordnungspunkten zur Eichenallee 1 im nichtöffentlichen Teil
  DR 115/2025
• Ö8Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Sven Kraatz und den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Bodo Oehme
  DR 116/2025
• Ö9Anträge, Anfragen
• Ö10Mitteilungen
• N11Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 11. Sitzung vom 09.09.2025, nichtöffentlicher Teil
• N12Diskussion und Beschluss zur Verlängerung des Gewerbemietvertrages für den Gemeindesaal in der Berliner Allee 3-5
• N13Personalangelegenheiten
• N14Anträge, Anfragen
• N15Mitteilungen
• N16Schließung der Sitzung