22. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 21. Sitzung vom 18.02.2016, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Wolfgang Wank zum ehemaligen Restaurant "Zum Kegler" im OT Paaren im Glien
• Ö9Bestellung eines neuen stellvertretenden Ortswehrführers der örtlichen Feuerwehreinheit Pausin
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen", OT Schönwalde-Siedlung: Antrag auf Änderung der Festsetzung als Wald in Baugrundstücke Flur 16, Flurstücke 1, 2 und 24 (Lindenallee/ Ecke Schulallee)
• Ö10.2Bebauungsplan "Am Schmiedeweg", OT Paaren im Glien, Verfahren zur 11. Änderung der Satzung: Abwägungsbeschluss
• Ö10.3Bebauungsplan "Am Schmiedeweg", OT Paaren im Glien, Verfahren zur 11. Änderung der Satzung: Satzungsbeschluss
• Ö10.4Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf: Beschluss über die Aufhebung der Satzung über den Bebauungsplan
• Ö11Beschluss zur Abschnittsbildung für das Straßenbauvorhaben Fasanensteig vom Zeisigsteig in Richtung Muhrgraben bis zum Habichtsteig
• Ö12Beschluss zur Fortführung der Planungsleistung nach HOAI für den Bau des 1. BA Fasanensteig in den Leistungsphasen 5-9 und der örtlichen Bauüberwachung
• Ö13Beschluss zur Widmung einer Teilfläche der Straße Am Südhang als öffentliche Verkehrsfläche
• Ö14Diskussion und Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für den Ausbau der Turmstraße im OT Perwenitz (Sicherung des Schulweges und des Havellandradwanderweges) und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf
• Ö15Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen sowie das gewerbliche Anbieten von Waren außerhalb von Verkaufsstellen aus besonderen Anlässen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2016
• Ö16Stand der Bauarbeiten
• Ö17Vergaben
• Ö17.1Vergabe zur Rinnstein- und Gullyreinigung in den OT Grünefeld, Paaren im Glien, Perwenitz, Pausin und Wansdorf
• Ö18Grund und Boden
• Ö18.1Antrag auf Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 70 BbgKVerf für den Erwerb einer Bolzplatzfläche auf dem Produktkonto 42400.7821000 im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 12.000,00 €.
• Ö19Anträge, Anfragen
• Ö19.1Bauanträge
• Ö19.1.1Bauantrag SW 82-15-B, Zum Erlenbruch 1, OT Schönwalde-Dorf: erneuter Antrag auf Befreiung von einer BP-Festsetzung nach Änderung
• Ö19.1.2Anhörung wegen rechtswidriger Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid SW 05-16-V, Eichenallee 1, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö19.2Antrag Nr. 002/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger an die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Neufassung der Sportförderrichtlinie der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö19.3Antrag Nr. 003/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger zur Veröffentlichung der gemeinsamen Erklärung der Fraktionen der Gemeindevertretung "Wir werden aktiv. Wir wollen helfen." zum geplanten Asylbewerberheim in Schönwalde-Glien vom 30.07.2015.
• Ö19.4Antrag Nr. 004/2016 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger vom 04.03.2016 B-Plan Erschließung "Wohngebiet Wansdorfer Weg" Pausin zum Erschließungsvertrag vom 12.07.2000
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Mitteilung zur überörtlichen Prüfung gemäß § 105 BbgKVerf; Umsetzung des Leistungsentgelts nach § 18 TVöD (VKA)
• N21Bericht des Bürgermeisters
• N22Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 21. Sitzung vom 18.02.2016, nichtöffentlicher Teil
• N23Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N24Personalangelegenheiten
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung