14. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 19.06.2025, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Anfrage der Fraktion GRÜNE zum Thema Bürgerhaushalt
• Ö9Vorentwurf zum Bebauungsplan für das "Gewerbegebiet II" im OT Perwenitz der Gemeinde Schönwalde-Glien, Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schönwalde-Glien im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Gewerbegebiet II" im OT Perwenitz und Vorentwurf zur Fortschreibung des Landschaftsplans der Gemeinde Schönwalde-Glien im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Gewerbegebiet II" im OT Perwenitz, Stand Juli 2025 hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö10Beschluss zur Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmensteckbriefe (Mobilitätskonzept 2024)
• Ö11Festlegungen zu Forderungen zur Ausschreibung "Altersgerechtes Wohnen Fehrbelliner Straße"
• Ö12Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf überplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 21101.0961100/7851000 Investmaßnahme2110120001/5 Umnutzung Hausmeisterwohnung Grundschule schönwalde-Siedlung
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beschluss zur Vergabe Gerüstbauarbeiten Kita "Storchennest", Wansdorfer Dorfstr. 37, 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
• Ö13.2Beschluss zur Vergabe Abbrucharbeiten Kita "Storchennest", Wansdorfer Dorfstr. 37, 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
• Ö13.3Beschluss zur Vergabe Wärmedämmverbundsystem Kita "Storchennest", Wansdorfer Dorfstr. 37, 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö14.2Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö14.3Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", 1. Änderung, OT Paaren im Glien - Abwägungsbeschluss -
• Ö14.4Bebauungsplan "Siedlung Chausseestraße", 1. Änderung, OT Paaren im Glien ehemals (Bebauungsplan "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße") - Abwägungsbeschluss -
• Ö14.5Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbebetrieb nördlich des Kienberger Weges Grundstück 73" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Paaren im Glien
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Antrag der CDU-Fraktion zur weiteren Planung des Radweges am Havelkanal
• N15.2Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB/FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Einleitung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien
• Ö15.2.1Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB/FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Einleitung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien
• Ö16Mitteilungen
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Niederschriften
• N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 19.06.2025, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Erhöhung der Finanzierungsgrundschuld für den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Thüringer Weg in 14621 Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
• N21Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Wansdorfer Dorfstraße in 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
• N22Grunderwerb zur Erweiterung des Gewerbegebietes II im OT Perwenitz
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Mitteilungen
• N24.1Mitteilung zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Marlen Hank (stellv. Bürgermeisterin und Ordnungsamtsleiterin) wegen Mitwirkung an der Beschlussvorlage DR 191/2024-1 trotz entgegenstehender Aktenlage und behördlicher Stellungnahmen
• N24.2Mitteilung zur Anfrage und Prüfbitte zur politischen und verwaltungstechnischen Rolle von Frau Marlen Hank (stellvertretende Bürgermeisterin und Leiterin des Ordnungsamts der Gemeinde Schönwalde-Glien) im Zusammenhang mit dem Fall Eichenallee 1 - insbesondere im Hinblick auf ihre Stellungnahme zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister, ihr Nichterscheinen im Hauptausschuss und das bisherige Verhalten
• N25Anträge, Anfragen
• N26Schließung der Sitzung