17. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 12.10.2016, öffentlicher Teil
• Ö6Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien - Hebesatzsatzung
• Ö72. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö8Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
• Ö8.1Beschluss der Risiko- und Gefahrenanalyse und des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Schönwalde-Glien (Stand 2016)
• Ö8.2Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm Kommunales Infrastrukrurprogramm - Feuerwehrinfrastruktur für den Ausbau des Feuerwehrhauses im OT Perwenitz
• Ö8.3Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus im OT Perwenitz
• Ö9Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gem. § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. Artikel 8 Abs. 2 i.V.m. Artikel 7 Abs. 2 sowie Artikel 8a Abs. 2 des Landesplanungsvertrages
• Ö10Vergaben
• Ö10.1Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Turmstraße OT Perwenitz in den Leistungsphasen 5-9
• Ö11Grund und Boden
• Ö11.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Nordmärkische Straße 11 in 14621 Schönwalde-Glien
• Ö12Anträge, Anfragen
• Ö12.1Antrag auf finanzielle Unterstützung für eine Arbeitskraft in der evangelischen Kirchengemeinde Grünefeld
• Ö12.2Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Sportförderung 2017 - Antrag des TSV Perwenitz 1950 e.V. vom 22.06.2016
• Ö13Mitteilungen
• N14Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 12.10.2016, nichtöffentlicher Teil
• N15Personalangelegenheiten
• N16Anträge, Anfragen
• N17Mitteilungen
• N18Schließung der Sitzung