Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö6Vorstellung Planung Straßenbau "Kienberger Straße" OT Grünefeld
- Ö7Einwohnerfragestunde
- Ö8Niederschriften
- Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 19. Sitzung vom 06.01.2026, öffentlicher Teil
- Ö8.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 20. Sitzung vom 22.01.2026, öffentlicher Teil
- Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö10Beschluss über die Straßenplanung "Kienberger Straße" OT Grünefeld
- Ö11Festlegung der einzureichenden Terminvorschläge für die Bürgermeisterwahl 2026
- Ö11.1Festlegung der einzureichenden Terminvorschläge für die Bürgermeisterwahl 2026
- Ö12Entwurf der 1. Änderung des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming
- Ö12.1Beschluss zum Antrag auf überplamäßige Aufwendung und Auszuahlung gemäß BBgKVerf für das Produkt 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) Für das HHJ 2025
- Ö13Vergaben
- Ö13.1Beschluss zur Vergabe eines Verkehrskonzepts 2040 für die Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13.2Beschluss zur Vergabe Neubau Hort-Container in Modulbauweise mit 2 Gruppenräumen für die Grundschule "Im Glien", Turmstr. 1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
- Ö14Bauleitplanung
- Ö14.1Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf
- Ö14.2Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", 1. Änderung, OT Paaren im Glien - Satzungsbeschluss -
- Ö14.31. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 "Alter Wansdorfer Weg" im "Bereich Netto Marken-Discount" - hier: Zentraler Versorgungsbereich -
- Ö15Petitionen
- Ö15.1Beschluss zum Petitionsantrag - Petition zur Pflichtverletzung des Gemeinderats Schönwalde-Glien -Aufklärung, Transparenz und rechtmäßiges Handeln im Fall Eichenallee 1 und weiteren Fällen öffentlicher Bedutung -
- Ö15.10Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Petition gemäß §16 BbgKVerf wegen unzutreffender Tatsachengrundlage bei der Ablehnung der Petition zum Projekt "Strandbad / Dorfgemeinschaftshaus Schönwalde-Siedlung"
- Ö15.2Beschluss zur Petition - Fehlbewirtschaftung gemeindlicher Haushaltsmittel und ungerechtfertigter Grundsteuererhöhung in Schönwalde-Glien
- Ö15.3Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 01.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung der Geschäftsordnung DR 163/2024 und der Frage von Frau Schwarz vom 12.12.2024 zum Ältestenrat".
- Ö15.4Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 06.11.2025 "Rechtssicheres Handeln zur Würdigung des Schreibens von Herrn Dr. Robbert vom 09.01.2025"
- Ö15.5Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 09.11.2025 "Aussagen und Wirklichkeit zum finanziellen Status der Gemeinde Schönwalde-Glien"
- Ö15.6Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 10.11.2025 "Aussagen und vermeintliche Wirklichkeit zum Radweg am Havelkanal"
- Ö15.7Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §14 der BbgKVerf, "Aufhebung des Beschlusses DR 191/2024-2 zur Ablehnung der Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 wegen klarer Aussage des Hauptverwaltungsbeamten in seinen persönlichen Stellungnahmen zur Dienstaufsichtsbeschwerde DR 093/2025 vom 07.07.2025, und der Stellungnahme der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.06.2025 DR 090/2025 stattzugeben
- Ö15.8Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 26.11.2025 "mit Beschlussvorlage DR 118/2225 hat der Bürgermeister eine Satzungsänderung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien als zusätzliche finanzielle Belastung für uns Bürger eingebracht und nicht die Möglichkeit einer Einführung der Grundsteuer C als Beschlussvorlage eingebracht.
- Ö15.9Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §14 der BbgKVerf. Petition vom 17.12.2025: Auf der Homepage des AfD-Ortsverbandes ist unter "Verhinderung der Akteneinsicht" zu Grundstücken Gewerbegebiet II in Perwenitz zu lesen, dass Herr Bürgermeister Bodo Oehme die Zustimmung zur Sichtung der Grundbücher durch den AfD-Ortsverband beim Grundbuchamt ablehnend beschieden hat.
- Ö16Dienstaufsichtsbeschwerden
- Ö16.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Herrn Bodo Oehme wegen Unwahrheiten in seiner Stellungnahme vom 11.12.2023 zur Dienstaufsichtsbeschwerde DR 254/2023vom 04.11.2023
- Ö16.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) und kommissarischen Bauamtsleiter für die Bauleitplanung Herrn Bodo Oehme wegen Vorenthaltung eines wichtigen Schreibens des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft,Umwelt und Verbraucherschutz vom 19.08.2025
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Mediathek für Bild- und Tonaufzeichnungen der Sitzungen der Gemeindevertretung
- Ö17.2Antrag der AfD-Fraktion zur Abberufung und Neubesetzung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Stand der Bauarbeiten Februar 2026
- Ö18.2Informationen zum Aufstellungsverfahren Haushalt 2027
- Ö18.3Geplante Mensa- und Sporthallennutzung durch die VHG "Menschenskinder" im Schuljahr 2026/27
- Ö18.4Mitteilung zum Arbeitsstand des Bebauungsplanes "Strandbad Schönwalde" 2. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö19Mitteilungen
- N20Bericht des Bürgermeisters
- N21Niederschriften
- N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 20. Sitzung vom 22.01.2026, nichtöffentlicher Teil
- N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N23Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Thüringer Weg in Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
- N24Information zum Stand Bauleitplanverfahren GE II Perwenitz
- N25Personalangelegenheiten - mündlich
- N26Anträge, Anfragen
- N27Mitteilungen
- N28Schließung der Sitzung