Datum
Donnerstag, 19. Juni 2025
Uhrzeit
18:30 - 21:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 15.05.2025, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Beschluss zur Vergabe Fenstertausch in der Kita Storchennest im OT Wansdorf
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Änderung des Flächennutzungsplans: Windenergie in Berlin (01/24) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit/ Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
- Ö10.2Festlegungen zu Forderungen zur Ausschreibung "Altersgerechtes Wohnen Fehrbelliner Straße"
- Ö11Dienstreisen
- Ö11.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 11. - 14. Juli 2025 anlässlich des 73. Volks- und Heimatfestes
- Ö11.2Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Wagrowiec/Polen vom 25. - 27. Juli 2025 anlässlich des 35. Jahrestag der Rückkehr der Kommunalverwaltung in Polen
- Ö12Anträge, Anfragen
- Ö12.1Antrag der CDU-Fraktion zur weiteren Planung des Radweges am Havelkanal
- Ö12.2Antrag der CDU-Fraktion zum "Erwerb des Sportplatzes in Paaren im Glien"
- Ö13Mitteilungen
- Ö13.1Mitteilung zum Bürgerhaushalt 2025
- Ö13.2Maßnahme zur Unterstützung/Vereinfachung der Protokollführung und -Erstellung der Niederschriften der Sitzungen der Gemeindevertretung
- Ö13.3Stand der Bauarbeiten Juni 2025
- N14Bericht des Bürgermeisters
- N15Niederschriften
- N15.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 15.05.2025, nichtöffentlicher Teil
- N16Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N17Diffamierender Facebook-Beitrag eines Bürgers vom 04.06.2025
- N18Beratung zu ungenehmigten Veröffentlichungen im Internet
- N19Erbbaurecht
- N19.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Normannenweg in 14621 Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
- N19.2Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Berliner Allee in 14621 Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
- N20Personalangelegenheiten - mündlich
- N21Anträge, Anfragen
- N22Mitteilungen
- N23Schließung der Sitzung