9. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö10Bestellung eines neuen Gemeindejugendfeuerwehrwartes und dessen Stellvertreter
• Ö6Sachstandsmitteilung Mobilitätskonzept (inkl. Präsentation)
• Ö12.1.1Präsentation zu TOP 12.1 Sanierungsgebiet Erlenbruch
• Ö7Einwohnerfragestunde
• Ö8Niederschrift
• Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 23.01.2025, öffentlicher Teil
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö11Beschluss über die Änderung der DR 40/2023 zur Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Menschenskinder in Schönwalde-Glien, OT Siedlung
• Ö12Erlenbruch
• Ö12.1Vorbereitende Untersuchungen zum Sanierungsgebiet Erlenbruch, OT Schönwalde-Dorf Beschluss über die Abwägung der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen gemäß § 137 BauGB sowie der Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger gemäß § 139 Abs. 2 BauGB (Abwägungsbeschluss)
• Ö12.2Satzungsbeschluss zur förmlichen Festsetzung des Sanierungsgebietes "Erlenbruch", OT Schönwalde-Dorf nach § 142 BauGB (vereinfachtes Verfahren) Bezug: - DR 030/2018 (über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchung vor der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes, - DR 121/2024 (Beschluss ü. die Durchführung der Beteiligung der öff. Aufgabenträger gem. § 139 Abs. 2 BauGB), - DR 015/2025 (Beschluss ü. die Abwägung zur Beteiligung der öff. Aufgabenträger gem. § 136 Abs. 4 Satz 3 BauGB)
• Ö13Beschluss zur Vergabe der Verkehrs- und versorgungstechnischen Erschließung Am Gemeindezentrum, OT Wansdorf
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Änderung des Flächennutzungsplans im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf", OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö14.2Bebauungsplan Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf -Abwägungsbeschluss
• Ö14.3Beschluss über den Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrag zum B-Plan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.4Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für das Grundstück "Eichenallee 1" in 14621 Schönwalde-Glien, OT Schönwalde-Siedlung, Flur 20 Flurstück 4/3.
• Ö14.5Regionalplan "Windenergienutzung (2024)" - Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Absatz 2 ROG
• Ö14.6Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", 1. Änderung, OT Paaren im Glien - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf
• Ö15.2Antrag des SJ Pferdesport Pausin e.V. vom 28.10.2024 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
• Ö15.3Antrag auf finanzielle Unterstützung des Vereins Buch & Co. e.V.
• Ö15.4Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Nachverfolgung von Beschlüssen im Ratsinformationssystem
• Ö16Mitteilung
• Ö16.1Stand der Bauarbeiten Februar 2025
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Niederschriften
• N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 23.01.2025, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Personalangelegenheiten - mündlich
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N23Schließung der Sitzung