2. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 1./konst. Sitzung vom 09.07.2024, öffentlicher Teil
• Ö5Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö6Beratung und Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2025 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
• Ö7Mitfahrbank
• Ö8Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde
• Ö9Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde
• Ö10Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Volkssolidarität OG Siedlung/ Siedlerverein
• Ö11Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Volkssolidarität OG Siedlung/ Siedlerverein
• Ö12Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Schönwalder Sportverein 1953 e.V.
• Ö13Diskussion Verkehrsberuhigung Sachsenweg
• Ö14Diskussion stationärer Blitzer Falkenseer Str.
• Ö15Anträge und Anfragen von Hr. Ehl - Mail vom 29.08.2024
• Ö15.1Status „Seniorenwohnheim“ Fehrbelliner Straße
• Ö15.1.1Liegen Interessenbekundungen von Investoren / Betreibern eines Seniorenwohnheims vor?
• Ö15.1.2Ist eine Ausschreibung seitens der Verwaltung geplant?
• Ö15.1.3Ist geplant das Grundstück für den Betrieb einer Seniorenwohnanlage zu veräußern oder in Erbpacht zu vergeben?
• Ö15.1.4Ist vorgesehen, das derzeitige Grundstück zu vergrößern um ggfs. einen größeren Bau realisieren zu können?
• Ö15.1.5Bestehen Überlegungen, das derzeit brachliegende Grundstück einer anderen Nutzung (nicht Seniorenwohnheim) zuzuführen?
• Ö15.2Status EDEKA Neubau
• Ö15.2.1Wie sehen die derzeitigen Pläne von EDEKA aus, die der Verwaltung vorliegen (Aussage BM Oehme am 8.8.2024 in GV: „keine Genehmigung seitens der Gemeinde“) w/ „Ausfahrt auf L16“?
• Ö15.2.2Besteht die Verwaltung auf dem ursprünglich angedachten „kleinen Kreisverkehr“?
• Ö15.2.3Gibt es Auswertungen für die durchschnittliche Parkplatzbelegung auf dem heutigen EDEKA-Gelände in % vom Gesamt-Volumen?
• Ö15.2.4Welche Möglichkeiten bestehen, die Stellplatzsatzung in Schönwalde für ein Einkaufscenter zu entkoppeln analog Akazienhof in Falkensee (REWE,Aldi, Rossmann, KiK, …….) mit nur 85 Parkplätzen?
• Ö15.3Status Skateranlage
• Ö15.3.1Aktueller Stand / ausstehende Genehmigungen / Lärmschutz
• Ö15.3.2Geplante Fertigstellung
• Ö15.4Status Strandbad
• Ö15.4.1Stand Bebauungsplan – mit Gemeindeverwaltung abgestimmt?
• Ö15.4.2Wie soll das geplante/zu planende „Gebäude“ genutzt werden?
• Ö15.4.3Gibt es Risiken bei den Fördermitteln für „Strandbad-Bebauung“?
• Ö15.5Gotenweg – Instandsetzung (Erneuerung)
• Ö15.5.1Ist die Instandsetzung Gotenweg für 2025 (Baubeginn) fest eingeplant?
• Ö15.5.2Ist die Abstimmung mit dem Land wegen Inanspruchnahme der KAG-Mittel erfolgt?
• Ö15.6Status Friedhofs-/Urnenwand
• Ö15.7Klima-/Heiz-Anlage in der Aussegnungshalle
• Ö15.8„Gesprächs-Bank“ in der Siedlung („ich möchte mich gerne mit jemandem unterhalten“)
• Ö15.9Umfahrung „Steinerne Brücke“ für Radfahrer von/nach Spandau (Niederneuendorf)
• Ö15.9.1Mögliche Alternativen / rechtliche Voraussetzungen
• Ö15.10Sonnensegel auf dem Kinderspielplatz „Richard-Dehmel-Straße"
• Ö15.11Kletterwand (Boulderwand) für Spielplatz Richard Dehmel oder auch für Strandbad
• Ö15.12Beantwortung Anträge / Anfragen Hr. Ehl vom 29.08.2024 - öff. Teil
• Ö16Sonstiges
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 1./konst. Sitzung vom 09.07.2024, nichtöffentlicher Teil
• Ö18Anträge und Anfragen von Hr. Ehl - Mail vom 29.08.2024
• N19Beantwortung Anträge / Anfragen Hr. Ehl vom 29.08.2024 - nichtöff. Teil
• N20Sonstiges