31. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Planungsvorstellung Straßenbau Wohngebiet "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße" in Paaren im Glien (der Ortsbeirat ist dazu eingeladen)
• Ö5.3Vorstellung der Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Schönwalde-Glien (externer Vortrag)
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Protokollergänzung zur 28. Sitzung vom 15.07.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.2Protokollergänzung zur 29. Sitzung vom 19.08.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 16.09.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Diskussion und Beschlussfassung zum Projekt der Leonwert Immobilienmanagement GmbH im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö10.2Aufstellung zum Bebauungsplan Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" Flur 2, Flurstück 232/16 nach § 2 BauGB
• Ö10.3Benennung der Planstraßen A, B und C im Baugebiet "Lange Enden" OT Schönwalde-Dorf
• Ö11KITA Schloss Fröhlichenhausen
• Ö11.1Aufhebungsbeschluss zum KITA Perwenitz Neubau für den Standort Dr.Nr. 091/2018, GV vom 23 .03.2018 , für den Neubau einer KITA in Holzbauweise, Dr.Nr. 61/2020 GV 23.04.2020 und für den OBR , Stand der weiteren Verwendung /Nutzung des Gutshauses Dr. Nr. 28/2018 vom 22.03.2018.
• Ö11.2Beschluss zur Sanierung des Gutshauses, Perwenitzer Straße 13, OT Perwenitz, mit anschließender vollständigen Nutzung des Gebäudes als KITA und zur Aufhebung der Haushaltssperre für die Verpflichtungsermächtigung für Planungs- und Baukosten in Höhevon 500.000 € (Produktkonto 36506.0961100/7851000)
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Beschluss zur Vergabe der Arbeiten für die Außenanlage, LOS 4 Spielflächen, KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12.2Erneute Vergabe der Fußbodenverlegearbeiten in der KITA Sonnenschein II , OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13Anträge, Anfragen
• Ö13.1Bauanträge
• Ö13.2Bauvorhaben Straße der Jugend 71 OT Schönwalde-Siedlung, Befreiung von Bebauungsplanfestsetzung
• Ö13.3Anerkennung für das pädagogische Personal in den gemeindlichen Kindertagesstätten
• Ö13.3.1Anerkennung für das pädagogische Personal in den gemeindlichen Kindertagesstätten
• Ö13.4Diskussion und Beschluss der Schließzeiten in den kommunalen Kindertagesstätten 2022
• Ö13.5Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach § 43 BbgKVerf (2) sowie Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13.6Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2019
• Ö13.7Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2020
• Ö13.8Diskussion und Beschluss für die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet "Am Krämerwald"
• Ö13.9Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2022
• Ö14Mitteilungen
• Ö14.1Mitteilung zur Änderung der Besetzung der gebildeten Ausschüsse
• Ö14.2Bericht per 30.06.2021 zum Haushalt 2021
• Ö14.3Informationen zum Haushalt 2020, 2021 und 2022
• Ö14.4Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö14.5Stand der Bauarbeiten Oktober 2021
• N15Bericht des Bürgermeisters
• N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 16.09.2021, nichtöffentlicher Teil
• N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N18Personalangelegenheiten - mündlich
• N19Anträge, Anfragen
• N20Mitteilungen
• N21Schließung der Sitzung