50. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 48. Sitzung vom 10.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 22.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 49. Sitzung vom 28.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
• Ö10Bauleitplanung
• Ö10.1Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 8, 10 und 12" OT Grünefeld - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö10.2Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö10.3Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", 1. Änderung im OT Schönwalde-Siedlung hier: Abwägungsbeschluss
• Ö11Vergaben
• Ö11.1Vergabe der Dienstleistung Organisationsuntersuchung
• Ö11.2Vergabe der Planungsleistungen LPH 5-9 für die Umnutzung des Aulaanbaus in eine befristete Kita- und anschließender Hortnutzung
• Ö11.3Vergabe der Bauleistung 2. BA Außenanlage Kita "Waldeck", Fliegersiedlung 20
• Ö12Satzungen
• Ö12.1Diskussion und Beschluss zur 7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13Diskussion und Beschluss zur Fortführung der Jugendarbeit in der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Stiftung SPI
• Ö13.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD und DFFF - Beschluss zur Fortführung der Jugendarbeit in der Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Stiftung SPI
• Ö14Petitionen
• Ö14.1Beschwerde eines Einwohners an die Gemeindevertreter gemäß Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
• Ö14.2Beschwerde eines Einwohners gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf Niederschrift der 45. GV-Sitzung
• Ö15Beanstandung des Beschluss DR 156/2022 -Antrag der DFFF-Fraktion - Beratung und Diskussion für den Haushalt 2023 49.900 EUR für Rechtsauskünfte, die ausschließlich mit der Arbeit der Fraktionen die in der Gemeindevertretung vertreten sind, im Zusammenhang stehen, verwendet werden dürfen.
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Beschluss zur Besetzung des 2. Stellvertreters in den jeweiligen Ausschüssen und die Nachfolge des ausgeschiedenen Gemeindevertreters
• Ö16.2Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm / Baden Württemberg vom 12. bis 13. Januar 2023 zum Neujahrsempfang
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Stand der Bauarbeiten Dezember 2022
• Ö17.2Sitzungsfolge 2023 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö17.3Mitteilung über Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b UStG in § 27 Absatz 22 UStG bis zum 31.12.2024 (Jahressteuergesetz 2022)
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Niederschriften
• N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 22.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N19.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 49. Sitzung vom 28.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Personalangelegenheiten - mündlich
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung