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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö17Haushalt 2026
- Ö17.2Antrag der AfD-Fraktion zur Nachnutzung des MAFZ-Paaren
- Ö17.3Antrag der AfD-Fraktion zur Haushaltssatzung 2026, die Finanzmittel für das Gewerbegebiet Perwenitz II in Höhe von 200.000 €, sowie 95.000 € für das Jahr 2026 zu streichen.
- Ö17.5Änderungsantrag der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2026 und ihren Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien - Änderung Stellenplan 2026
- Ö17.6Antrag der Fraktion BVB Freie Wähler / Die Linke (BFL) zu TOP 17.6 HHS 2026 für die Schulsozialstelle der Grundschule Perwenitz Mittel für eine Vollzeitstelle einzustellen
- Ö17.7Antrag der Fraktionen Grüne/BfS, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE und SPD zum Haushalt 2026 zur Einstellung von Mitteln zur VHG-Erweiterung der Grundschule "Menschenskinder"
- Ö17.8Antrag der Fraktionen Grüne/BfS, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE und SPD im Haushalt 2026 zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Masterplans Straßenerhaltung einzustellen
- Ö17.9Haushaltssatzung 2026 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö18Petitionen
- Ö18.1Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf zur Aufklärung des Projekts "Strandbad / Dorfgemeinschaftshaus Schönwalde-Siedlung"
- Ö18.2Beschluss zum Petitionsantrag - Betreff: Beschwerde an die Gemeindevertretung gem Petitionsrecht §16 der BbgKVerf, "Aufklärung zur Fehlentwicklung und fehlenden Haushaltsabbildung des Projekts "Fehrbelliner Straße 8 - Ambulante Pflegeeinrichtung" (Bebauungsplan Nr. 29)
- Ö18.3Beschluss zum Petitionsantrag - Betr.: Vorschlag an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf. Petition vom 02.11.2025 "Rechtssichere Überprüfung ob die Schadenersatzforderung im Haushalt 2026- 2029 einzustellen ist"
- Ö19Anträge, Anfragen
- Ö19.1Antrag auf vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages der Sportanlage/ Sportplatz für den TSV Perwenitz 1950 e.V.
- Ö19.2Antrag der AfD-Fraktion über eine Ausschreibung für den saisonalen Betrieb eines mobilen Imbisswagens am Strandbad Schönwalde
- Ö20Kündigung der Vereinbarung über radverkehrstauglichen Ausbau des Betriebsweges an der Bundeswasserstraße "Havelkanal" km 6,55 bis 8,74 (1. BA)
- Ö22Mitteilungen
- Ö22.1Information zum aktuellen Bearbeitungsstand des Bebauungsplanes "Strandbad Schönwalde"
- Ö22.2Stand der Bauarbeiten Dezember 2025
- Ö22.3Mitteilung zur Anfrage zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 07.12.2025
- N23Bericht des Bürgermeisters
- N24Niederschriften
- N24.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 16.10.2025, nichtöffentlicher Teil
- N24.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 20.11.2025, nichtöffentlicher Teil
- N25Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N26Die Gemeindevertretung beschließt den Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks in Schönwalde-Glien OT Siedlung zum Gemeinbedarf.
- N27Personalangelegenheiten - mündlich
- N28Anträge, Anfragen
- N29Mitteilungen
- N30Schließung der Sitzung