19. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 18. Sitzung vom 17.02.2026, öffentlicher Teil
• Ö5Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
  SCHS 002/2026
• Ö6Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Seniorenrat Schönwalde-Glien
  SCHS 003/2026
• Ö7Information zu "Leitlinien zur Entscheidung über die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch für Vorhaben nach den §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b und 246e BauGB" - Umsetzung "Bau-Turbo"-Gesetz
• Ö8Sonstiges
• N9Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 18. Sitzung vom 17.02.2026, nichtöffentlicher Teil
• N10Sonstiges