Datum
Donnerstag, 10. November 2022
Uhrzeit
18:30 - 18:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
 - Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
 - Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 - Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 - Ö5Bericht des Bürgermeisters
 - Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
 - Ö6Einwohnerfragestunde
 - Ö7Niederschriften
 - Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, öffentlicher Teil
 - Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, öffentlicher Teil
 - Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
 - Ö8.1Vorliegende Anfragen eines Angeordneten
 - Ö9Bauleitplanung
 - Ö9.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
 - Ö9.2Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 8, 10 und 12" OT Grünefeld - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
 - Ö9.3Bebauungsplan Nr.03 "Havelländische" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
 - Ö9.4Bebauungsplan Nr.36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
 - Ö10Beanstandungen
 - Ö10.1Beanstandung des Beschluss DR 058/2022-1 Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
 - Ö10.2Beanstandung des Beschluss DR 059/2022-1 Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
 - Ö10.3Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022 - Antrag der DFFF-Fraktion den Beschluss DR 048/2020 vom 19.03.2020 über die Ertüchtigung des wasserbegleitenden Radweges an der Bundeswasserstraße Havelkanal von L20 bis Alt-Brieselang" aufzuheben.
 - Ö11Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zur überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung vom Produktkonto 36507.5457000 im HHJahr 2022
 - Ö12Anträge auf finanzielle Unterstützung
 - Ö12.1Antrag des Kulturclub Pausin e.V. vom 10.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
 - Ö12.2Antrag des Buch & Co. e.V. vom 04.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
 - Ö12.3Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2023
 - Ö12.4Diskussion und Beschluss zur Fortführung der Jugendarbeit in der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Stiftung SPI
 - Ö13Anträge, Anfragen
 - Ö13.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DFFF an die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Graffitigestaltung im Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung
 - Ö13.2Beschluss zur Besetzung des 2. Stellvertreters in den jeweiligen Ausschüssen
 - Ö14Mitteilungen
 - Ö14.1Stand der Bauarbeiten November 2022
 - N15Bericht des Bürgermeisters
 - N16Niederschriften
 - N16.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.08.2022, nichtöffentlicher Teil
 - N16.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, nichtöffentlicher Teil
 - N16.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, nichtöffentlicher Teil
 - N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
 - N18Erbbaurecht
 - N18.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes / Belastung eines Erbbaurechtes
 - N18.2Diskussion und Beschluss über Zustimmung zur weiteren Belastung eines Erbbaurechtes /Änderung zu einer Belastungsvollmacht
 - N18.3Diskussion und Beschluss zur Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung eines 1/2 Anteils am Erbbaurecht
 - N19Personalangelegenheiten - mündlich
 - N20Anträge, Anfragen
 - N21Mitteilungen
 - N21.1Stand Übersicht Gewerbemietverträge Berliner Allee 7
 - N22Schließung der Sitzung
 
