Datum
Donnerstag, 22. Juni 2023
Uhrzeit
18:30 - 20:51 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände und Korrektur der Niederschrift der 54. Sitzung vom 20.04.2023, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 55. Sitzung vom 25.05.2023, öffentlicher Teil
- Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 56. Sitzung vom 07.06.2023, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Beschluss zur Benennung des Kinder- und Jugendbeirates der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2021
- Ö10.1Eilentscheidung gem. §70 BbgKVerf überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 25.000 € für das Produktkonto 11100.5431007, darunter 15.000 € für die Kanzlei Dombert RA Partnergesellschaft gem. DR 125/2023 vom 07.06.2023
- Ö16Beanstandung Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Zur Kiesgrube" im Ortsteil Grünefeld
- Ö11Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Vergabe der Abriss- und Entsorgungsarbeiten Schornstein vom Heizhaus der Grundschule Perwenitz
- Ö11.1Antrag der DFFF-Fraktion zur rechtlichen Prüfung zum Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Vergabe der Abriss- und Entsorgungsarbeiten Schornstein vom Heizhaus der Grundschule Perwenitz
- Ö12Diskussion und Beschluss zur 8. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13Bauleitplanung
- Ö13Fragen des Bauausschusses vom 20.06.2023 zu folgenden Themen: - Kann eine erneut geänderte Stellplatzsatzung im Geltungsbereich eines bereits rechtskräftigen Bebauungsplanes Anwendung finden? - Warum die Festsetzung zur Dauerbegrünung von mind. 60% von Baugrundstücken aus den Entwürfen der Bebauungspläne entfernt wurde?
- Ö13.1Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö13.2Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö13.3Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö13.4Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö13.5Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
- Ö14Beschluss zum Leistungsverzeichnis Mobilitätskonzept 2040
- Ö15Diskussion und Beschluss der Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Bauanträge
- Ö17.1.1Bauantrag, Cimbernring 24, OT Schönwalde-Siedlung: Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der "Stellplatzsatzung" der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö17.2Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 14. - 17. Juli 2023 anlässlich des 71. Volks- und Heimatfestes
- Ö17.3Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen anlässlich des Stadtfestes vom 21.07. - 24.07.2023
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Stand der Bauarbeiten Mai und Juni 2023
- N19Bericht des Bürgermeisters
- N20Niederschriften
- N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 55. Sitzung vom 25.05.2023, nichtöffentlicher Teil
- N20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 56. Sitzung vom 07.06.2023, nichtöffentlicher Teil
- N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N22Grund und Boden
- N22.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Wansdorfer Dorfstraße 39 in 14621 Schönwalde-Glien OT Wansdorf
- N23Personalangelegenheiten - mündlich
- N24Anträge, Anfragen
- N25Mitteilungen
- N26Schließung der Sitzung