30. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö3Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö4Bericht des Bürgermeisters
• Ö5Vorstellung des Verkehrskonzepts 2040 der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 29. Sitzung vom 17.09.2026, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss des Verkehrskonzepts 2040 der Gemeinde Schönwalde-Glien
  DR 147/2026
• Ö10Beratung und Beschluss des Gewerbeflächenkonzeptes der Gemeinde Schönwalde-Glien
  DR 132/2026
• Ö11Beschluss zur Änderung des § 8 (Geschäftsführung, Vertretung) des Gesellschaftsvertrages der Waldschule Pausin GmbH
  DR 150/2026
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Beschluss zur Vergabe der Abbrucharbeiten - Gutshaus, Perwenitzer Dorfstr. 13, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
  DR 141/2026
• Ö12.2Beschluss zur Vergabe der Baustelleneinrichtung - Gutshaus, Perwenitzer Dorfstr. 13, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
  DR 142/2026
• Ö13Bauleitplanung
• Ö13.1Zustimmungsverfahren der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Schaffung von zwei Wohneinheiten in einem vorhandenen Gebäude in der Perwenitzer Dorfstraße (Flurstück 434, Flur 5, Gemarkung Perwenitz)
  DR 137/2026
• Ö13.2Zustimmungsverfahren der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Einfamilienhaus Am Gut (Gemarkung Schönwalde, Flur 28, Flurstück 46/1).
  DR 143/2026
• Ö13.3Bebauungsplan Nr. 15 "Brandenburger Straßen" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -
  DR 148/2026
• Ö14Diskussion und Beschlussfassung zur Gratulation mit der Übergabe von Präsenten an Beschäftigte und Auszubildende der Verwaltung, des Bauhofs, der Kitas und Schulen der Gemeinde Schönwalde-Glien
  DR 095/2026
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Die Anträge von Vereinen der Gemeinde Schönwalde-Glien auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung Sport treibender Vereine für das Jahr 2027
  DR 126/2026
• Ö15.2Antrag der Fraktion BFL auf Überprüfung der Auswirkungen der geplanten Schließung des Zufahrtstores der Raststätte Esso West an der A10
  DR 149/2026
• Ö15.3Antrag des Buch & Co. e.V. auf finanzielle Unterstützung für die Maßnahme "Koordinator für den Erhalt von kulturellen Einrichtungen" für das Haushaltsjahr 2027
  DR 151/2026
• Ö15.4Antrag des Fördervereins "Freunde des MAFZ Paaren / Glien" e.V. auf finanzielle Unterstützung für die Maßnahme "Koordinator für den Erhalt von kulturellen Einrichtungen" für das Haushaltsjahr 2027
  DR 152/2026
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Stand der Bauarbeiten September 2026
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Niederschriften
• N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 29. Sitzung vom 17.09.2026, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
• N20Zustimmung zur Eintragung einer Finanzierungsgrundschuld im Erbbaugrundbuch zur Finanzierung und Erfüllung der im Erbbaurechtsvertrag vereinbarten Bauverpflichtung
• N21Diskussion und Beschluss zur weiteren Nutzung der Gewerbeeinheit im Objekt Fehrbelliner Straße 30
• N22Diskussion und Beschluss zur Verpachtung der ehem. Schulküche im Objekt Perwenitzer Dorfstraße 13
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung