23. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Datum

Donnerstag, 23. April 2026

Uhrzeit

18:00 - 22:02 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Aula Grundschule "Im Glien"

Turmstraße 1, 14621 Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  • Ö2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Ö3Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  • Ö4Bericht des Bürgermeisters
  • Ö5Vorstellung Straßenplanung "Bötzower Straße" OT Schönwalde-Dorf
  • Ö6Einwohnerfragestunde
  • Ö7Niederschriften
  • Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 19.03.2026, öffentlicher Teil
  • Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
  • Ö9Neubestellung einer Ortswehrführung der örtlichen Feuerwehreinheit Paaren im Glien
  • Ö10Bauleitplanung
  • Ö10.1Beschluss über die Straßenplanung "Bötzower Straße" OT Schönwalde-Dorf
  • Ö10.2Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen", 2. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss -
  • Ö10.3Billigung und Auslegungsbeschluss für den Vorentwurf des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" 2. Änderung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" - im Parallelverfahren
  • Ö10.41. Änderung des Bebauungsplans Nr. 06/2005 "Sport- und Freizeitanlage" für den Bereich der Gemeinbedarfsfläche - Zweckbestimmung: Dorfgemeinschaftshaus - Änderungsbeschluss
  • Ö11Beschluss zur Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens "Altersgerechtes Wohnen Fehrbelliner Straße 8"
  • Ö12Beschluss zur Vergabe Instandsetzung befestigter Straßen im Gemeindegebiet der Gemeinde Schönwalde-Glien
  • Ö13Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf über überplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 36503.0961100/7851000. Investition 3650311001/16 Hüllensanierung und Erweiterung Kita Wansdorf
  • Ö14Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf über überplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 11101.0121000/7834000, Investitionsmaßnahme 1110112003/2 Lizenzen für Verwaltungsserver
  • Ö15Festlegung zur Höhe des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2027 gemäß § 46 Abs. 5 BbgKVerf
  • Ö161. Änderungssatzung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien
  • Ö17Ausschussbesetzung
  • Ö17.1Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses
  • Ö17.2Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
  • Ö17.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
  • Ö17.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
  • Ö17.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
  • Ö17.6Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung der Vertreter in den Trink- und Abwasserzweckverband "Glien"
  • Ö17.7Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des KITA-Ausschusses Kita Waldeck in der Gemeinde Schönwalde-Glien mit Mitgliedern der Gemeindevertretung
  • Ö18Anträge, Anfragen
  • Ö18.1Antrag der Fraktionen SPD, Grüne / BfS, BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Übersicht offener Beschlüsse der Gemeindevertretung
  • Ö18.2Antrag der Fraktion BVB Freie Wähler / Die Linke (BFL) zur Umsetzung des Ortseingangsschild "Pausin"
  • Ö18.3Antrag von Herrn Bodo Oehme auf Bestellung / Ernennung zum Ortschronisten Schönwalde-Glien
  • Ö18.4Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Schönwalde-Glien / DIE LINKE zur Erarbeitung einer Satzung für Ortschronisten
  • Ö19Mitteilungen
  • Ö19.1Information zu den Bodenrichtwerten in der Gemeinde Schönwalde-Glien zum Stichtag 01.01.2026
  • Ö19.2Stand der Bauarbeiten April 2026
  • Ö19.3Information zur Benennung eines weiteren Stellvertreters des Bürgermeisters ab 01.05.2026
  • Ö19.4Informationen zum Haushalt 2025 und 2026
  • N20Bericht des Bürgermeisters
  • N21Niederschriften
  • N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 19.03.2026, nichtöffentlicher Teil
  • N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
  • N23Personalangelegenheiten - mündlich
  • N24Anträge, Anfragen
  • N25Mitteilungen
  • N26Schließung der Sitzung