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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö3Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö4Bericht des Bürgermeisters
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Niederschriften
- Ö6.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 23.04.2026, öffentlicher Teil
- Ö6.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.05.2026, öffentlicher Teil
- Ö7Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö8Bauleitplanung
- Ö8.1Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen", 2. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss -
- Ö8.2Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen" 2. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss -
- Ö8.3Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB ("Bau-Turbo"-Gesetz)
- Ö9Vergaben
- Ö9.1Beschluss zur Vergabe erweitertes Bauhauptgewerk Neubau Feuerwehr OT Dorf
- Ö9.2Beschluss zur Vergabe der Untersuchung der Ablagerung der Deponie in der Fehrbelliner Str. 8, 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
- Ö10Vergabe einer Straßenbezeichnung im OT Schönwalde-Dorf (teilweise) für die neue Straße zwischen Kreisverkehr L20/Alte Gartenstraße und Ackerstraße
- Ö11Beschluss zur öffentlichen Widmung des Gehweges an der Brieselanger Straße im OT Pausin
- Ö12Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 72 BbgKVerf für das Produktkonto 52401.0961100/7851000 zur Errichtung einer öffentlichen Toilette in Pausin
- Ö13Beschluss zur Investitionsmaßnahme 1110723002 Anbau/Umbau Küche - Projektumsetzung und Kostenschätzung
- Ö14Öffentlich-rechtlicher Vertrag für die Kindertagesbetreuung 2027-2031
- Ö15Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen anlässlich des Stadtfestes vom 24.07. - 26.07.2026
- Ö16Sicherstellung der Vertretung der Wahlleitung für die Durchführung der Wahl
- N16.1Beratung zur Sicherstellung der Vertretung der Wahlleitung für die Durchführung der Wahl
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Antrag der SPD-Fraktion zur barrierearmen Bereitstellung von Sitzungsaufzeichnungen in der Mediathek
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Stand der Bauarbeiten Juni 2026
- Ö18.2Mitteilung über den Stand der Realisierung der Bürgerhaushaltsvorschläge der Vorjahre (§9 der Satzung zum Bürgerhaushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien)
- Ö18.3Übersicht über offene Beschlüsse der Gemeindevertretung ab 2019 und offene Maßnahmen ab 25 T€ ab 2024
- N19Bericht des Bürgermeisters
- N20Niederschriften
- N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.05.2026, nichtöffentlicher Teil
- N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
- N22Diskussion und Beschluss zur Verlängerung eines Gewerbemietvertrages und Anpassung der Miethöhe für die Gewerbeeinheit in 14621 Schönwalde-Glien OT Paaren im Glien
- N23Personalangelegenheiten - mündlich
- N24Anträge, Anfragen
- N25Mitteilungen
- N26Schließung der Sitzung