21. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 17.03.2026, öffentlicher Teil
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 20. Sitzung vom 21.04.2026, öffentlicher Teil
• Ö6Präsentation des EFCS e.V. zum Schwanenweiher
• Ö7Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB ("Bau-Turbo"-Gesetz)
  DR 063/2026
• Ö8Beratung und Beschluss zur Verwendung des Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2027 für den Ortsteil Schönwalde-Siedlung
  SCHS 010/2026
• Ö9Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen" 2. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss -
  DR 075/2026
• Ö10Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
  SCHS 004/2026
• Ö11Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
  SCHS 005/2026
• Ö12Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
  SCHS 006/2026
• Ö13Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
  SCHS 007/2026
• Ö14Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 6: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Regionalpark Osthavelland e.V.
  SCHS 009/2026
• Ö15Sonstiges
• N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 19. Sitzung vom 17.03.2026, nichtöffentlicher Teil
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 20. Sitzung vom 21.04.2026, nichtöffentlicher Teil
• N18Sonstiges